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   BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08   

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https://dejure.org/2009,23758
BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08 (https://dejure.org/2009,23758)
BPatG, Entscheidung vom 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08 (https://dejure.org/2009,23758)
BPatG, Entscheidung vom 04. März 2009 - 26 W (pat) 42/08 (https://dejure.org/2009,23758)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "charterflug24" als Marke für Reisedienstleistungen eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "charterflug24"ist unterscheidungskräftig und als Marke eintragungsfähig

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    "charterflug24″

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    Ein die Zurückweisung der Markenanmeldung "charterflug24" rechtfertigender enger beschreibender Bezug zu den vorgenannten beanspruchten Dienstleistungen besteht diesbezüglich nicht (vgl. BPatG GRUR 2006, 850, 854 - Fußball WM 2006; PAVIS PROMA 27 W (pat) 2/07 - Tex Mex).

    - Postkantoor; BGH GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard).

  • BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

    "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    - BerlinCard, S. 419; BGH GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice; BGH a.
  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    - Postkantoor; BGH GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard).
     
  • BPatG, 21.06.2006 - 26 W (pat) 158/04
    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    Gegen die zutreffende Beurteilung der Markenstelle im angegriffenen Beschluss, der Begriff "Charterflug" sei ausschließlich beschreibenden Inhalts und die Zahl 24 stehe aus der Sicht des angesprochenen Verkehrs für ein rund um die Uhr verfügbares Warenund Dienstleistungsangebot (vgl. BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 158/04 - mailing24; 25 W (pat) 113/04 - adress24), wendet sich der Anmelder nicht.
  • BPatG, 06.03.2007 - 27 W (pat) 2/07
    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    Ein die Zurückweisung der Markenanmeldung "charterflug24" rechtfertigender enger beschreibender Bezug zu den vorgenannten beanspruchten Dienstleistungen besteht diesbezüglich nicht (vgl. BPatG GRUR 2006, 850, 854 - Fußball WM 2006; PAVIS PROMA 27 W (pat) 2/07 - Tex Mex).
  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    Enthalten die Bestandteile einer Bezeichnung einen beschreibenden Begriffsinhalt, den das angesprochene Publikum für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen ohne Weiteres erfasst, ist der angemeldeten Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu versagen (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).
  • BPatG, 26.04.2006 - 25 W (pat) 113/04
    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    Gegen die zutreffende Beurteilung der Markenstelle im angegriffenen Beschluss, der Begriff "Charterflug" sei ausschließlich beschreibenden Inhalts und die Zahl 24 stehe aus der Sicht des angesprochenen Verkehrs für ein rund um die Uhr verfügbares Warenund Dienstleistungsangebot (vgl. BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 158/04 - mailing24; 25 W (pat) 113/04 - adress24), wendet sich der Anmelder nicht.
  • BGH, 17.11.1999 - I ZB 4/97

    Rückzahlung der Beschleunigungsgebühr nach § 38 Abs. 2 MarkenG

    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    Eine nach § 38 Abs. 2 MarkenG a.F. angefallene Beschleunigungsgebühr ist zurückzuzahlen, wenn die Gegenleistung (in Gestalt der Durchführung der Prüfung innerhalb von sechs Monaten im Sinne von Art. 4 Abschnitt C PVÜ) aus Gründen, die ganz überwiegend im Bereich der Behörde liegen, nicht erbracht werden kann (vgl. BGH GRUR 2000, 421, 424 - Rückzahlung der Beschleunigungsgebühr;… Kirschneck in Ströbele/Hacker a. a. O., § 38 Rn. 3).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    Aber selbst für den Fall, dass der Auffassung des Anmelders folgend ein unmittelbarer Bezug zwischen der angemeldeten Marke und den hierfür beanspruchten Dienstleistungen nicht durchgehend feststellbar sei, würde aus einer fehlenden beschreibenden Angabe nicht zwangsläufig deren hinreichende Unterscheidungskraft folgen (vgl. EuGH a.a.O. - Postkantoor, S. 677; GRUR 2004, 680, 681 - BIOMILD; BGH a.a.O.
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 04.03.2009 - 26 W (pat) 42/08
    Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 677.
  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

    Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

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