Rechtsprechung
| BPatG, 31.05.2011 - 26 W (pat) 46/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen kann (dreidimensionale Warenformmarke, IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Darstellung eines kreisrunden und drehbaren Untergestells zur Aufnahme eines Polstermöbels als dreidimensionale Warenformmarke ist mangels Unterscheidbarkeit im Verkehr nicht eintragungsfähig; Eintragungsfähigkeit einer ein kreisrundes und drehbares Untergestells zur ...
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen kann (dreidimensionale Warenformmarke, IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen kann (dreidimensionale Warenformmarke, IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen kann (dreidimensionale Warenformmarke, IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft