Rechtsprechung
   BPatG, 31.05.2011 - 26 W (pat) 46/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen kann (dreidimensionale Warenformmarke, IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen kann (dreidimensionale Warenformmarke, IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darstellung eines kreisrunden und drehbaren Untergestells zur Aufnahme eines Polstermöbels als dreidimensionale Warenformmarke ist mangels Unterscheidbarkeit im Verkehr nicht eintragungsfähig; Eintragungsfähigkeit einer ein kreisrundes und drehbares Untergestells zur Aufnahme eines Polstermöbels darstellenden dreidimensionalen Warenformmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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