Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen kann (dreidimensionale Warenformmarke, IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

 
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen kann (dreidimensionale Warenformmarke, IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darstellung eines kreisrunden und drehbaren Untergestells zur Aufnahme eines Polstermöbels als dreidimensionale Warenformmarke ist mangels Unterscheidbarkeit im Verkehr nicht eintragungsfähig; Eintragungsfähigkeit einer ein kreisrundes und drehbares Untergestells zur Aufnahme eines Polstermöbels darstellenden dreidimensionalen Warenformmarke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)