Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 26 W (pat) 47/09

  Von einer schutzbegründenden Mehrdeutigkeit und Unbestimmtheit kann nur dann ausgegangen werden, wenn ein derartiger Grad an begrifflicher Ungenauigkeit erreicht ist, dass auszuschließen ist, dass die fragliche Angabe noch zu einer konkret beschreibenden Bedeutung dienen kann (BGH GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; BPatG GRUR 2002, 885, 886 -OEKOLAND).
• BPatG, 28.02.2002 - 25 W (pat) 208/01

  Fehlender Markenschutz bei allgemeiner mehrdeutiger Angabe - Oekoland

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 26 W (pat) 47/09

  Von einer schutzbegründenden Mehrdeutigkeit und Unbestimmtheit kann nur dann ausgegangen werden, wenn ein derartiger Grad an begrifflicher Ungenauigkeit erreicht ist, dass auszuschließen ist, dass die fragliche Angabe noch zu einer konkret beschreibenden Bedeutung dienen kann (BGH GRUR 2000, 882, 883 -Bücher für eine bessere Welt; BPatG GRUR 2002, 885, 886 -OEKOLAND).
• BGH, 19.06.1997 - I ZB 7/95

  "Active Line"; Eintragungsfähigkeit einer Marke; Entscheidung durch eine Beamtin …

  Auszug aus BPatG, 08.04.2009 - 26 W (pat) 47/09

  Eine Zurückverweisung ist insbesondere dann nicht angezeigt, wenn die Markenstelle bei der Prüfung des Vorliegens absoluter Schutzhindernisse erneut zur Zurückweisung der Anmeldung gelangen müsste (BGH GRUR 1998, 394, 396 -Active Line).

• BPatG, 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "iComfort" - Unterscheidungskraft - kein …

  Ebenso ist der Markenstelle darin zu folgen, dass "Comfort" ein Begriff des englischen Grundwortschatzes ist, der u.a. die Bedeutung "Komfort" hat und wegen der weitgehenden klanglichen und schriftbildlichen Übereinstimmung mit diesem geläufigen deutschen Begriff vom inländischen Verkehr auch ohne weiteres in diesem Sinne verstanden wird (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 8. April 2009, 26 W (pat) 47/09 - "Comfort"; siehe etwa auch BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 16. Februar 2012, 25 W (pat) 509/12 - "COMFORT PAINTS"; BPatG, Beschl. v. 22. Juli 2010, 25 W (pat) 231/09 - "Comfort Fit"; BPatG, Beschl. v. 4. Juni 2008, 26 W (pat) 8/07 - "Comfort-Panel"; BPatG, Beschl. v. 27. September 2000, 29 W (pat) 247/00 - "Comfort Call").

  In dieser, für den deutschen Verkehr naheliegenden Bedeutung kann dem Markenbestandteil der beschreibende Hinweis entnommen werden, dass die in der Anmeldung aufgeführten Waren - in Abgrenzung zu einer Basis- oder Standard-Ausstattung - Komfortmerkmale aufweisen, die ihren Einsatz, ihre Bedienbarkeit o. ä. erleichtern und damit für den Nutzer komfortabel gestalten (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, Beschl. v. 8. April 2009, 26 W (pat) 47/09 - "Comfort").

• BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Supra-Comfort" - keine Unterscheidungskraft - keine …

  bbb) "Comfort" ist ein Begriff des englischen Grundwortschatzes, der u. a. die Bedeutung "Behaglichkeit, Bequemlichkeit" hat und wegen der weitgehenden klanglichen und schriftbildlichen Übereinstimmung mit dem geläufigen deutschen Begriff "Komfort" vom inländischen Verkehr auch ohne weiteres in diesem Sinne verstanden wird (vgl. 30 W (pat) 514/14 - iComfort; 26 W (pat) 47/09 - comfort; 25 W (pat) 509/12 - COMFORT PAINTS; 25 W (pat) 231/09 - Comfort Fit; 26 W (pat) 8/07 - Comfort-Panel; 29 W (pat) 247/00 - Comfort Call; 26 W (pat) 122/95 - SELECT COMFORT).
• BPatG, 16.02.2012 - 25 W (pat) 509/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "COMFORT PAINTS" - keine Unterscheidungskraft

  Daher sei dem Begriff "comfort" in mehreren Entscheidungen des Bundespatentgerichts sowohl in Alleinstellung als auch in Verbindung mit anderen Wörtern die Fähigkeit abgesprochen worden, als betrieblicher Herkunftshinweis verstanden zu werden (z. B. 25 W (pat) 177/05 - Comfort Gel; 26 W (pat) 47/09 - Comfort; 29 W (pat) 29/99 -Komfort).