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   BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09   

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https://dejure.org/2009,22959
BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09 (https://dejure.org/2009,22959)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09 (https://dejure.org/2009,22959)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2009 - 26 W (pat) 48/09 (https://dejure.org/2009,22959)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 22.05.2012 - 29 W (pat) 2/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bueroservice 24.de (Wort-Bild-Marke)" - teilweise

    In ständiger Rechtsprechung geht das Bundespatentgericht deshalb davon aus, dass "de" nur als Kürzel für den Teil einer Internetadresse steht und die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit gibt (BPatG 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; 29 W (pat) 124/02 - cam24.de jeweils m. w. N.), so dass dieser Buchstabenfolge keine Bedeutung beigemessen werden kann und es für die Unterscheidungskraft lediglich auf den Bedeutungsgehalt der Second-Level-Domain "Bueroservice24" ankommt.
  • BPatG, 25.06.2010 - 29 W (pat) 505/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "klebewelten.de (Wort-Bild-Marke)"

    In ständiger Rechtsprechung geht das Bundespatentgericht deshalb davon aus, dass "de" nur als Kürzel für den Teil einer Internetadresse steht und die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit gibt (BPatG 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; 29 W (pat) 124/02 - caqm4.de jeweils m. w. N.), so dass dieser Buchstabenfolge keine Bedeutung beigemessen werden kann und es für die Unterscheidungskraft lediglich auf den Bedeutungsgehalt der Second-Level-Domain " klebewelten " ankommt.
  • BPatG, 03.09.2014 - 29 W (pat) 559/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "beauty-pro" - Unterscheidungskraft - kein

    Im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, die, wie z.B. Parfümerie- oder Kosmetikwaren, der Schönheit dienen oder sich, wie z.B. Werbung, mit der Schönheitsbranche befassen, wurde "beauty" - auch in Zusammensetzungen mit anderen Wörtern - bereits mehrfach die Unterscheidungskraft abgesprochen (u.a. BPatG, Beschluss vom 09.12.2009, 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; Beschluss vom 11.05.2004, 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; Beschluss vom 14.11.2002, 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; Beschluss vom 24.10.2002, 32 W (pat) 21/06 - New Beauty; Beschluss vom 23.10.2003, 25 W (pat) 110/03 - beauty24.de).
  • BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 169/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Entertainer.de " - keine

    In ständiger Rechtsprechung geht das Bundespatentgericht deshalb davon aus, dass "de" nur als Kürzel für den Teil einer Internetadresse steht und die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit gibt (BPatG 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; 29 W (pat) 124/02 - cam24.de jeweils m. w.  N.), so dass dieser Buchstabenfolge keine Bedeutung beigemessen werden kann und es für die Unterscheidungskraft lediglich auf den Bedeutungsgehalt der Second-Level-Domain "entertainer" ankommt.
  • BPatG, 24.01.2017 - 28 W (pat) 3/17

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dachtuning.de

    Ihm kommt in Kombination mit den beiden beschreibenden Angaben "Dach" und "tuning" daher kein herkunftshinweisender Charakter zu (vgl. EuG GRUR Int 2008, 330 - suchen.de;BPatG 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage 2015, § 8, Rdnr. 173).
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