Rechtsprechung
| BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 5/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,26036) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
Kein Markenschutz für die Bezeichnung "Lotuspflege” für die "Reinigung und Pflege von Kraftfahrzeugen”
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)