Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "M (Wort-Bild-Marke)/M (Wort-Bild-Marke)" - zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Gefahr einer Verwechslung der Marken durch gedankliche Verbindung

 
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

  Markenbeschwerdeverfahren - "M (Wort-Bild-Marke)/M (Wort-Bild-Marke)" - zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Gefahr einer Verwechslung der Marken durch gedankliche Verbindung& 7551 M/MZur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwechslungsgefahr zwischen zwei optisch unterschiedlich gestalteten Marken ist nicht bereits bei jeweiliger Verwendung lediglich des Großbuchstaben M gegeben; Verwechslungsgefahr zwischen zwei optisch unterschiedlich gestalteten, lediglich aus dem Großbuchstaben M bestehenden Marken; Kennzeichnungskraft bei Verwendung lediglich eines Einzelbuchstaben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)