Rechtsprechung
   BPatG, 02.03.2011 - 26 W (pat) 504/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "M (Wort-Bild-Marke)/M (Wort-Bild-Marke)" - zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Gefahr einer Verwechslung der Marken durch gedankliche Verbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - "M (Wort-Bild-Marke)/M (Wort-Bild-Marke)" - zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben - zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Gefahr einer Verwechslung der Marken durch gedankliche Verbindung& 7551 M/MZur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen zwei optisch unterschiedlich gestalteten Marken ist nicht bereits bei jeweiliger Verwendung lediglich des Großbuchstaben M gegeben; Verwechslungsgefahr zwischen zwei optisch unterschiedlich gestalteten, lediglich aus dem Großbuchstaben M bestehenden Marken; Kennzeichnungskraft bei Verwendung lediglich eines Einzelbuchstaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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