Rechtsprechung
   BPatG, 29.02.2012 - 26 W (pat) 507/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9843
BPatG, 29.02.2012 - 26 W (pat) 507/11 (https://dejure.org/2012,9843)
BPatG, Entscheidung vom 29.02.2012 - 26 W (pat) 507/11 (https://dejure.org/2012,9843)
BPatG, Entscheidung vom 29. Februar 2012 - 26 W (pat) 507/11 (https://dejure.org/2012,9843)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9843) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Slogan "Ihre Fotos als echtes Buch!” kann für den Bereich Fotografie nicht als Wortmarke eingetragen werden

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Ihre Fotos als echtes Buch!" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschließlich beschreibende Angabe der Marke "Ihre Fotos als echtes Buch!" hinsichtlich einer Eintragung für die Klassen 9, 16, 32, 38 und 40

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht