Weitere Entscheidung unten: BPatG, 09.12.2015

Rechtsprechung
   BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15   

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https://dejure.org/2016,2830
BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15 (https://dejure.org/2016,2830)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15 (https://dejure.org/2016,2830)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2016 - 26 W (pat) 508/15 (https://dejure.org/2016,2830)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wort-/Bildmarke "Monna Lisa" für Waren aus dem Bereich Wein; Bestehen eines Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft bei einer kombinierten Word- und Bildmarke

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 551/16
    Durch einen gut sichtbaren Aufdruck der angemeldeten Zeichenfolge "#darferdas?" auf einem Bekleidungsstück, einer Kopfbedeckung oder Schuhen in der Art eines Motivs sollen die Aufmerksamkeit des Endverbrauchers geweckt und dessen Kaufanreiz gefördert werden, so dass der angesprochene Verkehr in diesem lediglich ein Gestaltungsmittel und keinen Herkunftshinweis erblickt (s. auch BPatG 26 W (pat) 508/15 - Bildmarke "Monna Lisa"; 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzen; 29 W (pat) 2/13 - positive way at work; 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT"S. ICH GEH SCHAUKELN).
  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Mit Namen als "Motiv" soll die Aufmerksamkeit des Publikums geweckt und letztlich der Kaufanreiz gefördert werden (vgl. BPatG München, Beschluss vom 15.02.2016, 26 W (pat) 508/15 - MONNA LISA; Beschluss vom 23.04.2014, 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzen; Beschluss vom 03.02.2014, 25 W (pat) 560/12 - Richard Wagner-Barren BPatG, Beschluss vom 31.01.2014, 25 W (pat) 561/12 - Gustav Mahler-Röslein).
  • BPatG, 09.05.2017 - 28 W (pat) 532/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "FREIBEUTER" - Unterscheidungskraft - kein

    Anders könnte es sich dann verhalten, wenn das Wort "Freibeuter" als Werbemittel verbraucht wäre (vgl. BPatG, Beschluss vom 15. Februar 2016, 26 W (pat) 508/15 - Mona Lisa).
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   BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15   

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BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15 (https://dejure.org/2015,46087)
BPatG, Entscheidung vom 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15 (https://dejure.org/2015,46087)
BPatG, Entscheidung vom 09. Dezember 2015 - 26 W (pat) 508/15 (https://dejure.org/2015,46087)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für ein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft bei Anmeldung des Wort-/Bildzeichens der Mona Lisa für Waren aus dem Bereich Weine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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