Weitere Entscheidung unten: BPatG, 09.12.2015

Rechtsprechung
   BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragungsfähigkeit der Wort-/Bildmarke "Monna Lisa" für Waren aus dem Bereich Wein; Bestehen eines Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft bei einer kombinierten Word- und Bildmarke

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Mit Namen als "Motiv" soll die Aufmerksamkeit des Publikums geweckt und letztlich der Kaufanreiz gefördert werden (vgl. BPatG München, Beschluss vom 15.02.2016, 26 W (pat) 508/15 - MONNA LISA; Beschluss vom 23.04.2014, 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzen; Beschluss vom 03.02.2014, 25 W (pat) 560/12 - Richard Wagner-Barren BPatG, Beschluss vom 31.01.2014, 25 W (pat) 561/12 - Gustav Mahler-Röslein).
  • BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 551/16  
    Durch einen gut sichtbaren Aufdruck der angemeldeten Zeichenfolge "#darferdas?" auf einem Bekleidungsstück, einer Kopfbedeckung oder Schuhen in der Art eines Motivs sollen die Aufmerksamkeit des Endverbrauchers geweckt und dessen Kaufanreiz gefördert werden, so dass der angesprochene Verkehr in diesem lediglich ein Gestaltungsmittel und keinen Herkunftshinweis erblickt (s. auch BPatG 26 W (pat) 508/15 - Bildmarke "Monna Lisa"; 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzen; 29 W (pat) 2/13 - positive way at work; 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT"S. ICH GEH SCHAUKELN).
  • BPatG, 09.05.2017 - 28 W (pat) 532/15  

    Markenbeschwerdeverfahren - "FREIBEUTER" - Unterscheidungskraft - kein

    Anders könnte es sich dann verhalten, wenn das Wort "Freibeuter" als Werbemittel verbraucht wäre (vgl. BPatG, Beschluss vom 15. Februar 2016, 26 W (pat) 508/15 - Mona Lisa).
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Rechtsprechung
   BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion

    Voraussetzungen für ein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft bei Anmeldung des Wort-/Bildzeichens der Mona Lisa für Waren aus dem Bereich Weine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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