Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Cone" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Cone" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fehlende Unterscheidungskraft der Wortmarke "Cone" für die Waren "Möbel" der Klasse 20 und für "Dienstleistungen eines Innenarchitekten" in der Klasse 42

• kanzlei.biz

  Wortmarke "Cone" aufgrund Freihaltungsbedürfnis nicht eintragungsfähig

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Cone" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Cone" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Zeichenfolge "Cone" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Möbel eintragbar

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99

  AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge

  Auszug aus BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 512/10

  Bei einem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, welches durch die Verwendung von Oberbegriffen wie hier etwa "Möbel" der Klasse 20 jeweils eine Vielzahl unterschiedlicher einzelner Waren oder Dienstleistungen umfasst, ist eine Eintragung eines Zeichens bereits dann für den beanspruchten Oberbegriff ausgeschlossen, wenn sich auch nur für eine spezielle, unter den jeweiligen Oberbegriff fallende Ware ein Eintragungshindernis ergibt (vgl. BGH WRP 2002, 91, 93 bis 94 - Ac).
• BPatG, 24.07.2007 - 24 W (pat) 28/06

  Rapido

  Auszug aus BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 512/10

  Somit kann auch das Verständnis der im Handel beteiligten Fachkräfte allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. BPatG MarkenR 2007, 527 - Rapido; Ströbele, MarkenR 2006, 433, 435).
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

  Auszug aus BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 512/10

  Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 - Matratzen Concord/Hukla) kommt es bei der Beurteilung der Frage, ob die insoweit maßgeblichen beteiligten Verkehrskreise die Bedeutung eines Wortes erfassen, welches in der Sprache eines anderen EU-Staates nicht unterscheidungskräftig oder beschreibend ist, auf "den Handel und/oder den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher" an.