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   BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 513/10   

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https://dejure.org/2011,16774
BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 513/10 (https://dejure.org/2011,16774)
BPatG, Entscheidung vom 23.02.2011 - 26 W (pat) 513/10 (https://dejure.org/2011,16774)
BPatG, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 26 W (pat) 513/10 (https://dejure.org/2011,16774)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "activo" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Zurückweisung der Eintragung des Zeichens "activo" für Waren und Dienstleistungen als eine Wortmarke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "activo" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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