Rechtsprechung
| BPatG, 21.03.2012 - 26 W (pat) 516/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Wortmarke "Tourer” mangels Unterscheidungskraft nicht für Fahrzeuge eintragungsfähig
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Tourer" - keine Unterscheidungskraft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Marke "Tourer" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 12
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Tourer" - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)