Weitere Entscheidung unten: BPatG, 31.08.2011

Rechtsprechung
   BPatG, 29.06.2011 - 26 W (pat) 551/10   

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https://dejure.org/2011,14716
BPatG, 29.06.2011 - 26 W (pat) 551/10 (https://dejure.org/2011,14716)
BPatG, Entscheidung vom 29.06.2011 - 26 W (pat) 551/10 (https://dejure.org/2011,14716)
BPatG, Entscheidung vom 29. Juni 2011 - 26 W (pat) 551/10 (https://dejure.org/2011,14716)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH (Wort-Bild-Marke)" - kein Hoheitszeichen - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Eintragungsfähigkeit des Zeichens "GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH" gem. § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG; Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke bei Kombination von Wort- und Bildbestandteilen

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 551/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,31320
BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 551/10 (https://dejure.org/2011,31320)
BPatG, Entscheidung vom 31.08.2011 - 26 W (pat) 551/10 (https://dejure.org/2011,31320)
BPatG, Entscheidung vom 31. August 2011 - 26 W (pat) 551/10 (https://dejure.org/2011,31320)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr kommt trotz erfolgreicher Beschwerde gegen versagte Markenanmeldung nur in Ausnahmefällen in Betracht

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 71 Abs 3 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH (Wort-Bild-Marke) - Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr" - andere rechtliche Bewertung: Zumessung einer anderen rechtlichen Bedeutung des Bildbestandteils - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - ...

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Erstattung der Beschwerdegebühr nach erfolgreicher Beschwerde gegen Zurückweisung der Ablehnung einer Marke

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "GEORGIEN TRANSPORT LOGISTIK GMBH (Wort-Bild-Marke) - Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr" - andere rechtliche Bewertung: Zumessung einer anderen rechtlichen Bedeutung des Bildbestandteils - Aufhebung der Entscheidung des DPMA - ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Rückerstattung der Beschwerdegebühr in Markenrechtsstreit trotz Erfolg der Beschwerde

Verfahrensgang

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