Rechtsprechung
   BPatG, 03.06.2015 - 26 W (pat) 552/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Venezianischer Spritzer" - zur Unterscheidungskraft - zur Täuschungseignung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke in das Register angemeldeten Wortfolge "Venezianischer Spritzer"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Keine Unterscheidungskraft der Wortfolge "Venezianischer Spritzer"




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.10.2016 - 26 W (pat) 516/16  
    Da der Handel mit "Mineralwässern" und "Fruchtsäften" in Deutschland durch die oben genannten Verordnungen reglementiert wird, haben die Endverbraucher keine Veranlassung anzunehmen, dass diese Produkte mit Inhalts- oder Geschmacksstoffen von Hopfen versetzt oder angeboten werden könnten (vgl. BPatG 26 W (pat) 516/11 - aloe to go; 26 W (pat) 546/10 - Cayenne; 26 W (pat) 552/14 - Venezianischer Spritzer).

    (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 552/14 - Venezianischer Spritzer).

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