Rechtsprechung
   BPatG, 03.02.2010 - 26 W (pat) 56/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,24191
BPatG, 03.02.2010 - 26 W (pat) 56/09 (https://dejure.org/2010,24191)
BPatG, Entscheidung vom 03.02.2010 - 26 W (pat) 56/09 (https://dejure.org/2010,24191)
BPatG, Entscheidung vom 03. Februar 2010 - 26 W (pat) 56/09 (https://dejure.org/2010,24191)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,24191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ambiente Trendlife" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ambiente Trendlife" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 03.02.2010 - 26 W (pat) 57/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ambiente Trendlife (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Parallelverfahren: 26 W (pat) 56/09.
  • BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft -

    Zwar liegt das Wort "Impulse" begrifflich-strukturell recht nahe an positiv besetzten und zugleich weitgehend inhaltsleeren Anpreisungen wie "Raffinesse" (BPatG, Beschl. v. 26.08.2009, 25 W (pat) 119/09), "Ambiente Trendlife" (BPatG, Beschl. v. 03.02.2010, 26 W (pat) 56/09) oder "kult" (BPatG, Beschl. v. 09.06.2011, 27 W (pat) 8/10), deren Eintragungsfähigkeit verneint worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht