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   BPatG, 21.03.2012 - 26 W (pat) 562/11   

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https://dejure.org/2012,9287
BPatG, 21.03.2012 - 26 W (pat) 562/11 (https://dejure.org/2012,9287)
BPatG, Entscheidung vom 21.03.2012 - 26 W (pat) 562/11 (https://dejure.org/2012,9287)
BPatG, Entscheidung vom 21. März 2012 - 26 W (pat) 562/11 (https://dejure.org/2012,9287)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "NOTION/Lista Office MOTION (IR-Marke)" - Warenidentität - keine Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "NOTION" und der prioritätsälteren international registrierten Marke "Lista Office MOTION" für den Bereich Möbel und Möbelteile

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16

    Beurteilung einer Verwechslungsgefahr zweier Marken; Annahme einer Ähnlichkeit

    Der Aufmerksamkeitsgrad der von den identischen Möbelwaren und den durchschnittlich ähnlichen Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Einrichtungs- und Dekorationswaren angesprochenen breiten Verkehrskreisen ist regelmäßig erhöht, weil es sich bei Möbeln regelmäßig nicht um Waren des täglichen Lebensbedarfs handelt (vgl. BPatG 26 W (pat) 37/12 - ro.mann; BPatG 26 W (pat) 562/11 - NOTION).
  • BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 511/17
    Im Hinblick auf die Langlebigkeit und Höherwertigkeit von Möbeln, die beim Möbelkauf erforderliche Beachtung von Baumaßen, die geschmacklich-ästhetische Abstimmung im Wohnbereich sowie die Anfertigung oder Zusammenstellung nach Vorgaben des Kunden ist regelmäßig mit einer erhöhten Aufmerksamkeit des Verbrauchers zu rechnen (vgl. BPatG 26 W (pat) 37/12 - ro.mann; BPatG 26 W (pat) 562/11 - NOTION).
  • BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 15/17
    Im Hinblick auf die Langlebigkeit und Höherwertigkeit von Möbeln, die beim Möbelkauf erforderliche Beachtung von Baumaßen, die geschmacklich-ästhetische Abstimmung im Wohnbereich sowie die Anfertigung oder Zusammenstellung nach Vorgaben des Kunden ist regelmäßig mit einer erhöhten Aufmerksamkeit des Verbrauchers zu rechnen (vgl. BPatG 26 W (pat) 37/12 - ro.mann; BPatG 26 W (pat) 562/11 - NOTION).
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