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   BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 571/18   

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https://dejure.org/2020,24276
BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 571/18 (https://dejure.org/2020,24276)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2020 - 26 W (pat) 571/18 (https://dejure.org/2020,24276)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2020 - 26 W (pat) 571/18 (https://dejure.org/2020,24276)
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  • BPatG, 05.05.2022 - 26 W (pat) 536/21
    Unter dem zugehörigen Substantiv "Flexibilität" versteht man "flexible Beschaffenheit; Biegsamkeit, Elastizität; Fähigkeit des flexiblen, anpassungsfähigen Verhaltens" (https://www.duden.de/rechtschreibung/Flexibilitaet; BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT m. w. N.).

    (4) Die Abkürzung "Flex" im Sinne von "flexibel, variabel, anpassungsfähig" ist in vielen Bereichen gebräuchlich und daher für die inländischen Verkehrskreise ohne weiteres verständlich (vgl. BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 24 W (pat) 518/13 - Sani-Flex; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension).

    ff) Auch wenn das Anmeldezeichen eine Wortneuschöpfung darstellt, fehlt es ihm an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, weil es sprachüblich aus Adjektiv und einem Substantiv oder aus zwei Substantiven gebildet ist und einen sinnvollen Gesamtbegriff bildet (BPatG 26 W (pat) 571/18 - FLEXI-GURT; 28 W (pat) 21/13 - FlexxSide; 33 W (pat) 15/05 - FlexPension; 29 W (pat) 159/04 - CarGuide; 29 W (pat) 86/06 - CARAGENT; 29 W (pat) 572/12 - carmaster).

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