Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9909
BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10 (https://dejure.org/2011,9909)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10 (https://dejure.org/2011,9909)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2011 - 26 W (pat) 576/10 (https://dejure.org/2011,9909)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9909) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch gegen die Eintragung der Wortmarke ROMAN EMPIRE wegen der Gefahr einer Verwechslung mit der Marke EMPIRE; Beschränkte Indizwirkung für eine originäre Kennzeichnungsschwäche durch die bloße Eintragung einer größeren Zahl ähnlicher Marken

  • kanzlei.biz

    "EMPIRE" vs. "ROMAN EMPIRE"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 25.07.2014 - 26 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "RUSSIAN COURAGE/COURAGE (Gemeinschaftswortmarke)" -

    Gegen die Annahme eines zusammengehörigen Ganzen spreche auch, dass es sich bei "RUSSIAN COURAGE" um keinen feststehenden, im Verkehr bekannten Begriff handele, wie er z. B. bei der Entscheidung "ROMAN EMPIRE" (BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 576/10) vorgelegen habe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht