Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9909
BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10 (https://dejure.org/2011,9909)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2011 - 26 W (pat) 576/10 (https://dejure.org/2011,9909)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2011 - 26 W (pat) 576/10 (https://dejure.org/2011,9909)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ROMAN EMPIRE/EMPIRE" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerspruch gegen die Eintragung der Wortmarke ROMAN EMPIRE wegen der Gefahr einer Verwechslung mit der Marke EMPIRE; Beschränkte Indizwirkung für eine originäre Kennzeichnungsschwäche durch die bloße Eintragung einer größeren Zahl ähnlicher Marken

  • kanzlei.biz

    "EMPIRE" vs. "ROMAN EMPIRE"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 25.07.2014 - 26 W (pat) 503/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "RUSSIAN COURAGE/COURAGE (Gemeinschaftswortmarke)" -

    Gegen die Annahme eines zusammengehörigen Ganzen spreche auch, dass es sich bei "RUSSIAN COURAGE" um keinen feststehenden, im Verkehr bekannten Begriff handele, wie er z. B. bei der Entscheidung "ROMAN EMPIRE" (BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 576/10) vorgelegen habe.
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