Rechtsprechung
   BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 6/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,11070
BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 6/11 (https://dejure.org/2011,11070)
BPatG, Entscheidung vom 10.08.2011 - 26 W (pat) 6/11 (https://dejure.org/2011,11070)
BPatG, Entscheidung vom 10. August 2011 - 26 W (pat) 6/11 (https://dejure.org/2011,11070)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,11070) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "primaklimastrom" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen des erforderlichen Mindestmaßes an Unterscheidungskraft für die Eintragung der Wortmarke "primaklimastrom"; Kriterien zur Abgrenzung von Sachhinweis und Herkunftshinweis einer Marke

  • kanzlei.biz

    "Primaklimastrom" für Alle!

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "primaklimastrom" als Marke für Bereich Energie nicht eintragungsfähig

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht