Rechtsprechung
   BPatG, 14.11.2012 - 26 W (pat) 64/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 1 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "hop on hop off" -Freihaltungsbedürfnis - fehlende Unterscheidungskraft - Bösgläubigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "Hop on Hop off" für Dienstleistungen der Klasse 39

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Hop on Hop off"-Fahrten - Missbräuchlich für Stadtrundfahrten angemeldete Marke wird gelöscht




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Wird zitiert von ... (2)  

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