Rechtsprechung
   BPatG, 12.09.2011 - 26 W (pat) 68/10   

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https://dejure.org/2011,3554
BPatG, 12.09.2011 - 26 W (pat) 68/10 (https://dejure.org/2011,3554)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2011 - 26 W (pat) 68/10 (https://dejure.org/2011,3554)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2011 - 26 W (pat) 68/10 (https://dejure.org/2011,3554)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Miracle Garden" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer

    Eintragungsfähigkeit und Schutzfähigkeit der Wortmarke Miracle Garden im Hinblick auf ihre Unterscheidungskraft; Unmittelbar beschreibender Sinngehalt eines Zeichens oder einer Marke

  • kanzlei.biz

    "Miracle Garden" ist ein "Wundergarten'

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wortfolge "Miracle Garden" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Pflanzen, Garten- und Dekoartikel eintragungsfähig

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