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   BPatG, 17.10.2012 - 26 W (pat) 68/11   

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https://dejure.org/2012,44976
BPatG, 17.10.2012 - 26 W (pat) 68/11 (https://dejure.org/2012,44976)
BPatG, Entscheidung vom 17.10.2012 - 26 W (pat) 68/11 (https://dejure.org/2012,44976)
BPatG, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - 26 W (pat) 68/11 (https://dejure.org/2012,44976)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG, § 83 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Glühkirsch" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Wortmarke "Glühkirsch" ist freihaltebedürftig und daher zu löschen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Glühkirsch" für Waren aus dem Bereich alkoholische Getränke wegen eines bestehenden Freihaltungsbedürfnisses

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Glühkirsch" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Glühkirsch" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Für den Begriff "Glühkirsch" besteht in Bezug auf alkoholische Getränke ein markenrechtliches Freihaltungsbedürfnis

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Freihaltebedürftigkeit der Wortmarke "Glühkirsch"

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