Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG, § 83 Abs 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Glühkirsch" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Wortmarke "Glühkirsch" ist freihaltebedürftig und daher zu löschen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Löschung der Wortmarke "Glühkirsch" für Waren aus dem Bereich alkoholische Getränke wegen eines bestehenden Freihaltungsbedürfnisses

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Glühkirsch" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Glühkirsch" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Für den Begriff "Glühkirsch" besteht in Bezug auf alkoholische Getränke ein markenrechtliches Freihaltungsbedürfnis

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Freihaltebedürftigkeit der Wortmarke "Glühkirsch"