Rechtsprechung
   BPatG, 03.03.2010 - 26 W (pat) 71/09   

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https://dejure.org/2010,13221
BPatG, 03.03.2010 - 26 W (pat) 71/09 (https://dejure.org/2010,13221)
BPatG, Entscheidung vom 03.03.2010 - 26 W (pat) 71/09 (https://dejure.org/2010,13221)
BPatG, Entscheidung vom 03. März 2010 - 26 W (pat) 71/09 (https://dejure.org/2010,13221)
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Volltextveröffentlichungen (5)

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 20.03.2013 - 29 W (pat) 543/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "CORPORATE ENERGIZER" - Unterscheidungskraft, keine

    Sie sei nicht sachbeschreibend, sondern mehrdeutig (vgl. BPatG 26 W (pat) 71/09 - Energie mit Ideen; 29 W (pat) 103/10 - Meine Wahl), inhaltlich unbestimmt und unscharf.

    Diese Beurteilung steht nicht im Gegensatz zur Entscheidung des BPatG zu "Energie mit Ideen" (BPatG 26 W (pat) 71/09), weil dort schon die Gesamtaussage unklar war.

  • BPatG, 29.03.2011 - 27 W (pat) 574/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Im richtigen Kino bist Du nie im falschen Film" -

    Wenn der Wortfolge "Energie mit Ideen" (BPatG, Beschluss vom 3. März 2010, 26 W (pat) 71/09) eine ausreichende Unterscheidungskraft selbst für Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Energie zugebilligt werde, sei auch das pfiffige Wortspiel "Im richtigen Kino bist du nie im falschen Film" für Waren und Dienstleistungen "rund um das Kino" unterscheidungskräftig.

    Mit der leicht verständlichen und nachvollziehbaren werblich-beschreibenden Aussage unterscheidet sich "Im richtigen Kino bist du nie im falschen Film" von der Wortfolge "Energie mit Esprit" (BPatG, Beschluss vom 3. März 2010, Az.: 26 W (pat) 71/09), die keinen Sinn vermittelt, da Energie keinen Geist, Witz oder Charme haben kann, sowie kurz und prägnant gehalten ist.

  • BPatG, 29.07.2010 - 25 W (pat) 165/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Klarer Kopf" - keine Unterscheidungskraft

    Insoweit ergibt sich auch keine Divergenz zu der von der Anmelderin genannten Entscheidung des 26. Senats vom 3. März 2010 (26 W (pat) 71/09 - Energie mit Ideen).

    Der erkennende Senat ist, wie sich aus den o. g. Ausführungen ergibt, aufgrund eines mit Blick auf den konkreten Begriffsgehalt der angemeldeten Wortfolge und auf die konkret beanspruchten, von dem Verfahren 26 W (pat) 71/09 differenziert zu betrachtenden Waren, für die hier Schutz begehrt wird, unterschiedlichen Verkehrsverständnisses zum sachlichen Aussagegehalt der angemeldeten Wortfolge zu dem vorliegenden Ergebnis gekommen.

  • BPatG, 24.11.2010 - 25 W (pat) 527/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gute Laune" - keine Unterscheidungskraft

    Sie macht unter Bezug auf ihr Vorbringen vor der Markenstelle geltend, dass der angemeldeten Wortfolge unter Berücksichtigung der aktuellen EuGH-Entscheidung "Vorsprung duch Technik" bzw. der BPatG-Entscheidung "Energie mit Ideen" (26 W (pat) 71/09) Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden könne (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG).
  • BPatG, 24.11.2010 - 25 W (pat) 526/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fühl Dich wohl" - keine Unterscheidungskraft

    Unter Berücksichtigung der aktuellen EuGH-Entscheidung "Vorsprung duch Technik" bzw. der BPatG-Entscheidung "Energie mit Ideen" (26 W (pat) 71/09) könne der Wortfolge "Fühl Dich wohl" daher Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG).
  • BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "mysportworld Wir bewegen Dich (Wort-Bild-Marke)" -

    Mit dem Slogan "Wir bewegen Dich", der das Verb "bewegen" in einer für Werbung und Handelsdienstleistungen ungewöhnlichen Art verwendet, wirkt sie als betriebliches Unterscheidungsmittel (vgl. EUGH GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; BPatG GRUR 2001, 511 - Energie mit Esprit; BPatG, Beschl. v. 3. März 2010 - 26 W (pat) 71/09, BeckRS 2010, 10223 - Energie mit Idee), zumal die Wortfolge vom Publikum einen gewissen Interpretationsaufwand verlangt.
  • BPatG, 28.03.2012 - 29 W (pat) 505/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Energie Innovativ" - keine Unterscheidungskraft

    Auch die von der Anmelderin herangezogene Entscheidung des Bundespatentgerichts zu dem Zeichen "Energie mit Ideen" (Az: 26 W (pat) 71/09) weicht vom vorliegenden Fall ab.
  • BPatG, 10.08.2011 - 26 W (pat) 6/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "primaklimastrom" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Sie verweist auf die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs "Vorsprung durch Technik" (EuGH GRUR 2010, 228 - 231) sowie des 26. Senats des Bundespatentgerichts "Energie mit Ideen" (BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 71/09).
  • BPatG, 10.05.2011 - 27 W (pat) 509/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MY SHOES HIER GEHT MEHR! (Wort-Bild-Marke)" -

    "Hier geht mehr!" lässt keinen eindeutigen Sinngehalt erkennen, sondern soll als kurze, prägnante und witzige Aussage in offenbar beabsichtigter Mehrdeutigkeit verschiedene Assoziationen hervorrufen (BPatG GRUR 2001, 511 - Energie mit Esprit; BPatG, Beschluss vom 3. März 2010, Az: 26 W (pat) 71/09, BeckRS 2010, 10223 - Energie mit Idee).
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