Weitere Entscheidung unten: BPatG, 21.10.2009

Rechtsprechung
   BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07   

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https://dejure.org/2009,5404
BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07 (https://dejure.org/2009,5404)
BPatG, Entscheidung vom 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07 (https://dejure.org/2009,5404)
BPatG, Entscheidung vom 10. September 2009 - 26 W (pat) 72/07 (https://dejure.org/2009,5404)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wort-/ Bildmarke "Yoghurt-Gums" nicht unterscheidungskräftig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Yoghurt-Gums" als Marke für Gummibonbons nicht eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine hinreichende Unterscheidungskraft für "Yoghurt-Gums"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 426
  • GRUR-RR 2010, 40
  • GRUR-RR 2011, 344 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 09.09.2010 - I ZB 81/09

    Yoghurt-Gums

    Die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, GRUR-RR 2009, 426).
  • OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 44/07

    Markenrecht: Beschreibende Angaben im Wortbestand einer Wort-/Bildmarke;

    Der Beschluss ist nicht rechtskräftig (AZ: 26 W (pat) 72/07).
  • BPatG, 21.01.2010 - 25 W (pat) 29/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ice-Gums/SOFT ICE GUMS" - unterstellte

    " GUMS " wird im inländischen Sprachgebrauch in Zusammenhang mit den hier maßgeblichen Waren zur Bezeichnung von Fruchtgummibonbons verwendet und auch allgemein so verstanden (vgl. dazu BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 72/07 v. 10. September 2009 - Yoghurt-Gums).

    Ob die Widerspruchsmarke deswegen sogar nur auf einen durch die Eintragung begründeten Identitätsschutz beschränkt ist, (vgl. dazu BPatG 32 W (pat) 320/03 v. 14. Dezember 2005 und BPatG 26 W (pat) 72/07 v. 10. September 2009 betreffend die vergleichbar gebildeten Wortkombinationen " YOHURT GUMS " bzw. "Yoghurt-Gums") oder aber ihr darüber hinaus ein weitergehender, wenngleich auch eng zu bemessender Schutzumfang zuzuerkennen ist, kann offen bleiben.

  • BPatG, 24.05.2012 - 25 W (pat) 539/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "GET IT RIGHT" - keine Unterscheidungskraft - zu

    Außerdem kann ein Sachhinweis auf die bloße Markenregistrierung, sei es in Form eines "R" im Kreis oder in Form der Abkürzung "TM" für "Trademark", zur Herkunftsfunktion eines Zeichens nicht beitragen (vgl. dazu die maßgebliche Rechtsprechung des EuGH, GRUR 2009, 229, Tz. 72 - BioID; siehe auch BPatG, GRUR-RR 2009, 426, 427 - Yoghurt-Gums - Beschluss vom 10. September 2009, 26 W pat) 72/07).
  • BPatG, 22.02.2012 - 29 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "TOP (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Dieses lässt sich bei einfachen und gebräuchlichen Gestaltungen des Schriftbilds, insbesondere bei Verwendung werbeüblicher Schriftformen, die sich nicht wesentlich von anderen Standardschriftformen unterscheiden, nicht finden (vgl. BGH GRUR 2008, 710 Rdnr. 20 - VISAGE; BPatG GRUR-RR 2009, 426, 427 -Yoghurt-Gums).
  • BPatG, 07.12.2011 - 26 W (pat) 67/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Best of Bus! (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Die Verwendung von an eine Schreibschrift erinnernden Wiedergabeformen in der Werbung ist verkehrsüblich und kann die Unterscheidungskraft einer beschreibenden oder anpreisenden Angabe nicht begründen (vgl. PatG GRUR-RR 2009, 426, 427 - Yoghurt-Gums).
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https://dejure.org/2009,35273
BPatG, 21.10.2009 - 26 W (pat) 72/07 (https://dejure.org/2009,35273)
BPatG, Entscheidung vom 21.10.2009 - 26 W (pat) 72/07 (https://dejure.org/2009,35273)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 26 W (pat) 72/07 (https://dejure.org/2009,35273)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 426
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