Rechtsprechung
| BPatG, 22.10.2008 - 26 W (pat) 74/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01
"AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …
Auszug aus BPatG, 22.10.2008 - 26 W (pat) 74/07
Ergibt sich im Rahmen dieser Prüfung, dass die ältere Marke wegen eines beschreibenden Begriffsgehalts oder -anklangs eine signifikante Kennzeichnungsschwäche aufweist, kann eine Verwechslungsgefahr aus Rechtsgründen ausgeschlossen sein, obwohl nach der Lebenserfahrung eine hochgradige Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr kaum zu bestreiten ist (BGH GRUR 2003, 963, 965 - AntiVir/AntiVirus). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 22.10.2008 - 26 W (pat) 74/07
Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne der genannten Vorschrift ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 22.10.2008 - 26 W (pat) 74/07
Zu diesen Umständen zählen insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und die Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren, zwischen denen eine Wechselwirkung dahingehend besteht, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 -Canon). - BGH, 18.06.1998 - I ZR 25/96
Tour de culture
Auszug aus BPatG, 22.10.2008 - 26 W (pat) 74/07
Diese eintragungsbegründende Eigenart beschränkt zugleich ihren Schutzumfang und schließt es aus, gegen andere Marken vorzugehen, die ebenfalls die beschreibenden Begriffe "power" und "O2" als solche bzw. in einer abweichenden Gestaltung enthalten (BGH GRUR 1999, 238, 239 f. - Tour de culture;… a. a. O. -AntiVir/AntiVirus).
- BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 552/10
Kriterien zur Begründung einer Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "O2Kids" …
Weil auch für eine Verwechslungsgefahr in anderen Richtungen keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte vorgetragen oder ersichtlich sind, ist der Schutzumfang der Widerspruchsmarken entgegen der von der Widersprechenden vertretenen Rechtsansicht nicht tangiert, soweit die angegriffene Marke Schutz für die Waren "Klasse 5: Medizinische Getränke, Diätgetränke für medizinische Zwecke; Klasse 28: Sportartikel - soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Klasse 32: alkoholische Getränke, Tafelwässer, Wässer"beansprucht (vgl. ergänzend BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 74/07 - power O2 / po2wer).