Rechtsprechung
   BPatG, 05.07.2006 - 26 W (pat) 77/04   

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https://dejure.org/2006,10305
BPatG, 05.07.2006 - 26 W (pat) 77/04 (https://dejure.org/2006,10305)
BPatG, Entscheidung vom 05.07.2006 - 26 W (pat) 77/04 (https://dejure.org/2006,10305)
BPatG, Entscheidung vom 05. Juli 2006 - 26 W (pat) 77/04 (https://dejure.org/2006,10305)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Nichtigkeitsgrundes bei Löschung einer Marke wegen eines entgegenstehenden absoluten Schutzhindernisses; Ermittlung der Unterscheidungskraft des Begriffs "Christkindlesmarkt" zur Ermöglichung der Eintragung als Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "Christkindlesmarkt" für Klasse 32 (alkoholfreie Getränke), Klasse 33 (alkoholische Getränke), Klasse 42 (Verpflegung von Gästen, Lizenzvergabe zur Herstellung von alkoholfreien/alkoholischen Getränken) gelöscht

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 61
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BPatG, 27.09.2006 - 29 W (pat) 86/04

    Kriterien für eine Schutzfähigkeit einer Wortmarke; Vorliegen eines nur geringen

    Trotz des engen tatsächlichen Zusammenhangs zwischen der Dienstleistung "Buchhandel" und der Ware "Druckereierzeugnisse" kommt der Senat anhand seiner tatsächlichen Ermittlungen zu folgendem Ergebnis: Das angemeldete Zeichenwort "Buchpartner", obzwar beschreibende Sachangabe für die Einzelhandelsdienstleistung mit Büchern, erstreckt sich in dieser Bedeutung aufgrund mangelnder Bekanntheit und Üblichkeit beim Publikum nicht ohne weiteres und ohne jede Unklarheit, d. h. assoziativ in seiner Wahrnehmung, auf die Vorstellung, dass bei einer Bezeichnung von Büchern damit nichts anderes als der sachbeschreibende Bedeutungsgehalt von Buchhandel angesprochen ist, wie z. B. bei "Winnetou" nur der Indianerhäuptling, bei "FUSSBALL WM 2006" nur die Fußballspiele, oder bei "Christkindlesmarkt" nur der Markt in der Vorweihnachtszeit (BPatG Beschl. vom 5.7.2006, 26 W (pat) 77/04 beansprucht für Getränke etc).
  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 57/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde betreffend die Löschung der Marke "

    Das Bundespatentgericht hat zur Begründung seiner Ansicht, dass dem Markenbestandteil "Christkindle(s)" in Verbindung mit dem Gattungsbegriff "Glühwein" allein die Funktion der zeitlichen Bezugnahme auf das christliche Weihnachtsfest und der geschmacklichen Erwartung eines traditionell auf Weihnachtsmärkten ausgeschenkten Glühweins zukomme, unter Hinweis auf seinen "Christkindlesmarkt"-Beschluss vom 5. Juli 2006 - 26 W (pat) 77/04 - begründet, dessen Gründe es sich damit zu eigen gemacht hat.
  • BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

    Vielmehr ist ein enger beschreibender Bezug zwischen der Angabe einer Verkaufs- bzw. Angebotsstätte und bestimmten Waren jedenfalls dann gegeben, wenn es sich um die ohne weiteres verständliche Bezeichnung einer üblichen Verkaufsstätte handelt und die konkret beanspruchten Waren dort auch üblicherweise vertrieben werden (vgl. hierzu BGH GRUR-RR 2012, 135 Rn. 14 - Rheinpark-Center; GRUR 2012, 272, Rn. 14 - Rheinpark-Center Neuss; BPatG, Beschluss vom 12.10.2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR; Beschluss vom 18.02.2010, 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; 25 W (pat) 69/10 Tea Lounge; Beschluss vom 06.11.2004, 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; Beschluss vom 30.03.2004, 27 W (pat) 335/03 - Gardinenland; Beschluss vom 09.12.2003, 27 W (pat) 96/03 - TECHNOMARKT; BPatG GRUR 2007, 61 - Christkindlesmarkt ; GRUR 2003, 1051, 1052 - rheuma-world ).
  • BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 550/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "GoldHouSe24" - keine Unterscheidungskraft

    Für die in Klasse 14 beanspruchten Waren stellt die angemeldete Wortkombination als Bezeichnung einer Verkaufsstätte für solche Produkte einen engen sachlichen Bezug zu diesen her und wird deshalb nicht als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst (BPatG GRUR 2007, 61, 62 - Christkindlesmarkt; 24 W (pat) 256/03 - tabakwelt; 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA).
  • BPatG, 28.02.2012 - 24 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Station24" - keine Unterscheidungskraft

    v. 21. Juli 2010 (Nr. 31) - Rheinpark-Center; BPatG GRUR 2007, 61 - Christkindlesmarkt; GRUR 2007, 58, 60 f. - BuchPartner , GRUR 2003, 1051, 1052 - rheuma-world ; BPatG 27 W (pat) 96/03, Entsch.
  • BPatG, 23.06.2017 - 26 W (pat) 544/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schloss (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Das angemeldete Wort-/Bildzeichen bezeichnet somit einen Umstand, der zwar die Waren selbst nicht unmittelbar betrifft, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu ihnen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren sieht (vgl. BGH a. a. O. Rdnr. 12 - DüsseldorfCongress; BPatG 33 W (pat) 525/12 - Fashion Tower; 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; GRUR 2007, 61, 62 - Christkindlesmarkt).
  • BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 569/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Villa am Weinberg" - keine Unterscheidungskraft

    Die angemeldete Wortfolge bezeichnet vielmehr einen Umstand, der zwar die Waren selbst nicht unmittelbar betrifft, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu ihnen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren sieht (vgl. BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 12 - DüsseldorfCongress; BPatG 33 W (pat) 525/12 - Fashion Tower; 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; GRUR 2007, 61, 62 - Christkindlesmarkt).
  • BPatG, 23.04.2007 - 26 W (pat) 69/04
    Dem Markenbestandteil "Christkindle(s)" kommt in Verbindung mit dem Gattungsbegriff "Glühwein" allein die Funktion der zeitlichen Bezugnahme auf das christliche Weihnachtsfest und der im Vorfeld stattfindenden Weihnachtsmärkte bzw. Christkindl(es)märkte (vgl. insoweit BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 77/04 - Christkindlesmarkt) sowie der hiervon abgeleiteten Erwartung der traditionellen Geschmackrichtung eines dort ausgeschenkten Glühweins zu.
  • BPatG, 17.05.2017 - 26 W (pat) 541/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schwaben Bräu" - keine Unterscheidungskraft - zu den

    Sofern sich die Gesamtbezeichnung hinsichtlich der versagten Produkte in der Angabe der Herstellungs- und/oder Vertriebsstätte erschöpft, bezeichnet sie einen Umstand, der zwar die Waren selbst nicht unmittelbar betrifft, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu ihnen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne weiteres und ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren sieht (vgl. BGH a. a. O. Rdnr. 12 - DüsseldorfCongress; BPatG 33 W (pat) 525/12 - Fashion Tower; 25 W (pat) 70/09 - CHOCOLATERIA; GRUR 2007, 61, 62 - Christkindlesmarkt).
  • BPatG, 27.06.2007 - 29 W (pat) 75/05
    Es handelt sich auch um keinen werbenden Begriff, mit dem üblicherweise derartige Waren bezeichnet werden (BGH GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard; BPatG GRUR 2007, 61 - Christkindlesmarkt).
  • BPatG, 01.02.2017 - 29 W (pat) 24/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nikolausdorf" - geographische Herkunftsangabe -

  • BPatG, 18.06.2013 - 24 W (pat) 534/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "om store" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 30.05.2007 - 29 W (pat) 75/05
  • BPatG, 12.06.2017 - 26 W (pat) 555/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weinpalais Nordheim" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 13.07.2011 - 26 W (pat) 515/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Carrystore" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 08.06.2011 - 26 W (pat) 98/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "CASA DEL ESPRESSO" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 25.08.2009 - 25 W (pat) 120/09
  • BPatG, 15.06.2011 - 26 W (pat) 99/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Francfort Trade House" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 07.07.2009 - 24 W (pat) 60/07
  • BPatG, 11.06.2008 - 32 W (pat) 156/07
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