Rechtsprechung
   BPatG, 04.09.2009 - 26 W (pat) 82/08   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 09.10.2017 - 28 W (pat) 517/16  
    Vorliegend gilt es zwar zu berücksichtigen, dass es sich bei dem Wort "Becker" um einen nicht selten in Deutschland verwendeten Familiennamen handelt (vgl. unter www.wikipedia.org "Liste der häufigsten Familiennamen in Deutschland"; vgl. auch BPatG 26 W (pat) 82/08 - R. Müller/Rudolf Müller).
  • BPatG, 22.02.2013 - 33 W (pat) 558/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gustav M./Gustav" - zur Kennzeichnungskraft -

    Die Entscheidungen des BPatG zu den Marken R. Müller/Rudolf Müller (BPatG 26 W (pat) 82/08) und H. J. Müller-Collection/müller (BPatGE 32, 65 (68)) stehen diesem Ergebnis nicht entgegen, da die Widerspruchsmarken in den dort zu entscheidenden Sachverhalten nicht identisch übernommen wurden und dem Namen "Müller" eine geschwächte Kennzeichnungskraft zugesprochen wurde.
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