Rechtsprechung
   BPatG, 24.03.2010 - 26 W (pat) 82/09   

Volltextveröffentlichungen (6)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 21.02.2019 - 29 W (pat) 506/17
    Auf dem Getränkesektor entspricht es den Gepflogenheiten, mit Hilfe der auf den Getränken angebrachten Etikettierung auf besondere Veranstaltungen hinzuweisen (BPatG Beschluss vom 12.10.2010, 27 W (pat) 60/10 - Esslinger Zwiebelfest; Beschluss vom 24.03.2010, 26 W (pat) 82/09 - Hamburger Oktoberfest).
  • BPatG, 01.03.2018 - 25 W (pat) 30/17

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Wortmarke ins Markenregister

    Im Übrigen ist die Schutzfähigkeit allgemeiner Veranstaltungsangaben in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts wiederholt verneint worden (vgl. dazu z. B. die Entscheidungen vom 22. März 2006 im Verfahren 26 W (pat) 158/05 - MUNICH BEER FESTIVAL und vom 24. März 2010 im Verfahren 26 W (pat) 82/09 - HAMBURGER OKTOBERFEST; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 12.10.2010 - 27 W (pat) 60/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Esslinger Zwiebelfest" - auch ohne Bezug zur

    Die Getränke der Klasse 33 können für das Esslinger Zwiebelfest bestimmt sein oder dort ausgeschenkt werden (s. a. BPatG, Beschluss vom 24. März 2010, Az.: 26 W (pat) 82/09 - Hamburger Oktoberfest).
  • BPatG, 24.03.2010 - 26 W (pat) 83/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "OKTOBERFEST HAMBURG" - Freihaltungsbedürfnis

    Parallelverfahren: 26 W (pat) 82/09.
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