Rechtsprechung
   BPatG, 24.09.2008 - 26 W (pat) 88/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Schneewittchen ist nicht Dornröschen




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "RAMBA ZAMBA/ZAMBA" - zur Warenähnlichkeit - keine

    Fälle, in denen der Verkehr lediglich irgendwelche rein assoziativen gedanklichen Verbindungen zwischen den Marken herstellt, weil die Wahrnehmung der einen Marke die Erinnerung an die andere Marke weckt, obwohl beide Marken nicht verwechselt werden, fallen nicht unter das zuvor genannte Schutzhindernis (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling/Zweibrüder; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 88/07, Beschluss vom 24.09.2008 - Dornröschen/Schneewittchen).
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