Rechtsprechung
| BPatG, 24.09.2008 - 26 W (pat) 88/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- markenmagazin:recht
§ 42 MarkenG; § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
Dornröschen ./. Schneewittchen - Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
"Dornröschen" gegen "Schneewittchen"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Schneewittchen ist nicht Dornröschen
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 07.10.2019 - 29 W (pat) 26/15 Die Übereinstimmung im begrifflichen Zeicheninhalt beschränkt sich somit auf den Bereich einer nur allgemeinen, nicht herkunftshinweisenden Assoziation, die für die Annahme einer Verwechslungsgefahr nicht genügt (…vgl. BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 45 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion;… GRUR 2004, 779 Rn. 66, 67 - Zwilling/Zweibrüder; BPatG, Beschluss vom 24.09.2008, 26 W (pat) 88/07 - Dornröschen/Schneewittchen).
- BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12
Markenbeschwerdeverfahren - "RAMBA ZAMBA/ZAMBA" - zur Warenähnlichkeit - keine …
Fälle, in denen der Verkehr lediglich irgendwelche rein assoziativen gedanklichen Verbindungen zwischen den Marken herstellt, weil die Wahrnehmung der einen Marke die Erinnerung an die andere Marke weckt, obwohl beide Marken nicht verwechselt werden, fallen nicht unter das zuvor genannte Schutzhindernis (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling/Zweibrüder; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 88/07, Beschluss vom 24.09.2008 - Dornröschen/Schneewittchen).