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   BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 92/08   

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https://dejure.org/2009,30542
BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 92/08 (https://dejure.org/2009,30542)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2009 - 26 W (pat) 92/08 (https://dejure.org/2009,30542)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2009 - 26 W (pat) 92/08 (https://dejure.org/2009,30542)
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  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 92/08
    Der Kombination der Wortbestandteile "Astro" und "decor" ist hierbei kein eigenständiger, über deren Summenwirkung hinausgehender herkunftshinweisender Gesamteindruck beizumessen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 -Postkantoor; GRUR 2004, 680, 681 -BIOMILD; GRUR Int. 2005, 1012, 1014 f. -BioID); vielmehr wird durch die Zusammenfassung der Wortbestandteile zu "Astrodecor" die beschreibende Wirkung der verfahrensgegenständlichen Bezeichnung sogar noch verstärkt.
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 92/08
    Der Kombination der Wortbestandteile "Astro" und "decor" ist hierbei kein eigenständiger, über deren Summenwirkung hinausgehender herkunftshinweisender Gesamteindruck beizumessen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 -Postkantoor; GRUR 2004, 680, 681 -BIOMILD; GRUR Int. 2005, 1012, 1014 f. -BioID); vielmehr wird durch die Zusammenfassung der Wortbestandteile zu "Astrodecor" die beschreibende Wirkung der verfahrensgegenständlichen Bezeichnung sogar noch verstärkt.
  • EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

    BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b

    Auszug aus BPatG, 22.07.2009 - 26 W (pat) 92/08
    Der Kombination der Wortbestandteile "Astro" und "decor" ist hierbei kein eigenständiger, über deren Summenwirkung hinausgehender herkunftshinweisender Gesamteindruck beizumessen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674, 678 -Postkantoor; GRUR 2004, 680, 681 -BIOMILD; GRUR Int. 2005, 1012, 1014 f. -BioID); vielmehr wird durch die Zusammenfassung der Wortbestandteile zu "Astrodecor" die beschreibende Wirkung der verfahrensgegenständlichen Bezeichnung sogar noch verstärkt.
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