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   BPatG, 06.07.2011 - 26 W (pat) 94/10   

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https://dejure.org/2011,23510
BPatG, 06.07.2011 - 26 W (pat) 94/10 (https://dejure.org/2011,23510)
BPatG, Entscheidung vom 06.07.2011 - 26 W (pat) 94/10 (https://dejure.org/2011,23510)
BPatG, Entscheidung vom 06. Juli 2011 - 26 W (pat) 94/10 (https://dejure.org/2011,23510)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "webs the people" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortfolge "webs the people" als sprachliche Neuschöpfung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 552/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "green follows function" - kein Freihaltungsbedürfnis

    Für die Beurteilung der Unterscheidungskraft ist sowohl auf die Waren und Dienstleistungen abzustellen, für die die Marke angemeldet worden ist, als auch auf die Anschauung der angesprochenen inländischen Verkehrskreise, wobei es auf die mutmaßliche Wahrnehmung des normal informierten sowie angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen ankommt (vgl. u. a. EuGH GRUR Int. 2006, 226, Nr. 25 - Standbeutel; EuGH GRUR 2006, 411 Nr. 24 - MATRATZEN; BPatG vom 6.7.2011, 26 W (pat) 94/10 Nr. 16 - webs the people).
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