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   BPatG, 15.06.2011 - 26 W (pat) 96/10   

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https://dejure.org/2011,23542
BPatG, 15.06.2011 - 26 W (pat) 96/10 (https://dejure.org/2011,23542)
BPatG, Entscheidung vom 15.06.2011 - 26 W (pat) 96/10 (https://dejure.org/2011,23542)
BPatG, Entscheidung vom 15. Juni 2011 - 26 W (pat) 96/10 (https://dejure.org/2011,23542)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 Nr 3 MarkenV 2004, § 19 Abs 1 MarkenV 2004, § 20 MarkenV 2004, § 32 MarkenG, § 36 Abs 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Frankfurt Hahn" - zum Bestimmtheitserfordernis des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bezeichnung "Frankfurt-Hahn"für die Dienstleistung "Betrieb eines Flughafens" ist aufgrund manglender Vereinbarkeit mit der Einteilung der MarkenV nicht zulässig; Zulässigkeit der Bezeichnung "Frankfurt-Hahn"für die Dienstleistung "Betrieb eines Flughafens"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 21/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "LINDENAU BAY" - zur Bestimmtheit des eingereichten

    Nachdem der Schwerpunkt des "Betriebs eines Yachthafens" nicht in Klasse 41 fällt, hätten die Dienstleistungen benannt werden müssen, die zum Betrieb eines Yachthafens gehören und der Klasse 41 unterfallen sollen (vgl. BPatG vom 15.6.2011, 26 W (pat) 96/10 - Frankfurt-Hahn zum "Betrieb eines Flughafens").
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