Rechtsprechung
| BPatG, 08.06.2011 - 26 W (pat) 98/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "CASA DEL ESPRESSO" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kennzeichnung "CASA DEL ESPRESSO" für sämtliche im Zusammenhang mit Kaffee stehende Produkte ist nicht eintragungsfähig; Eintragungsfähigkeit der Kennzeichnung "CASA DEL ESPRESSO" für sämtliche im Zusammenhang mit Kaffee stehende Produkte; Unterscheidungskraft von ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "CASA DEL ESPRESSO" - keine Unterscheidungskraft
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