Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "CASA DEL ESPRESSO" - keine Unterscheidungskraft

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kennzeichnung "CASA DEL ESPRESSO" für sämtliche im Zusammenhang mit Kaffee stehende Produkte ist nicht eintragungsfähig; Eintragungsfähigkeit der Kennzeichnung "CASA DEL ESPRESSO" für sämtliche im Zusammenhang mit Kaffee stehende Produkte; Unterscheidungskraft von Kennzeichen mit unmittelbar beschreibendem Sinngehalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)