Rechtsprechung
   BPatG, 08.06.2011 - 26 W (pat) 98/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "CASA DEL ESPRESSO" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kennzeichnung "CASA DEL ESPRESSO" für sämtliche im Zusammenhang mit Kaffee stehende Produkte ist nicht eintragungsfähig; Eintragungsfähigkeit der Kennzeichnung "CASA DEL ESPRESSO" für sämtliche im Zusammenhang mit Kaffee stehende Produkte; Unterscheidungskraft von Kennzeichen mit unmittelbar beschreibendem Sinngehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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