Rechtsprechung
| BPatG, 12.05.2010 - 26 W (pat) 99/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Markenschutz für Slogan "Habt Ihr kein Zuhause?” - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Habt Ihr kein Zuhause?" - Werbeslogan - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Habt Ihr kein Zuhause?" - Werbeslogan - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Habt Ihr kein Zuhause?" - Werbeslogan - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "Strategy Circle" - beschreibender Hinweis - Freihaltungsbedürfnis - Zulassung der Rechtsbeschwerde