Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.02.2015 - I-26 W 14/14 (AktE)   

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https://dejure.org/2015,7652
OLG Düsseldorf, 23.02.2015 - I-26 W 14/14 (AktE) (https://dejure.org/2015,7652)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.02.2015 - I-26 W 14/14 (AktE) (https://dejure.org/2015,7652)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Februar 2015 - I-26 W 14/14 (AktE) (https://dejure.org/2015,7652)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Auskunftsanspruch der Aktionäre über Gründe für Zurückstellung der Rechtsverfolgung gegen Ex-Vorstände trotz festgestellten Fehlverhaltens ("IKB")

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Auskunftsrecht des Aktionärs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auskunftsrechte der Aktionäre bei Zurückstellung der Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch der Aktionäre über Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen Vorstandsmitglieder

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AktG §§ 131, 132
    Zum Auskunftsanspruch der Aktionäre über Gründe für Zurückstellung der Rechtsverfolgung gegen Ex-Vorstände trotz festgestellten Fehlverhaltens ("IKB")

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftsrecht des Aktionärs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 925
  • WM 2015, 1527
  • DB 2015, 1154
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 08.07.2015 - 20 U 2/14

    Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen: Isolierte Anfechtung der Ablehnung

    Auch eine Divergenz zu den von der Klägerin aufgeführten Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte (insbesondere OLG Köln 18 U 21/12; OLG Düsseldorf I-26 W 14/14 (AktE); OLG Zweibrücken 4 U 7/10) besteht nicht.
  • OLG Düsseldorf, 13.07.2015 - 26 W 16/14

    Umfang des Informationsrechts eines Aktionärs hinsichtlich der Besetzung von

    Das Auskunftsrecht des Aktionärs ist als eigennütziges mitgliedschaftliches Individualrecht ausgestaltet, das darauf abzielt, dem Aktionär die Informationen zu beschaffen, die er für eine angemessene Ausübung seiner hauptversammlungsbezogenen Rechte benötigt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 23.02.2015, I-26 W 14/14 (AktE), ZIP 2015, 925 ff., Rn. 27 ff., juris; 02.02.2015, I-26 W 15/14 (AktE), n.v.; Koch in: Hüffer, AktG, 11. A., § 131 Rn. 1 f.; Kubis in MüKoAktG, 3. A., § 131 Rn. 1 f.; Kersting in: Kölner Kommentar zum AktG, 3. A., § 131 Rn. 6; vertiefend: Lieder, NZG 2014, 601 f.; Kocher/Lönner, AG 2014, 81 ff., jeweils m. w. N.).

    Für einen solchen objektiv denkenden Durchschnittsaktionär muss die begehrte Auskunft ein für seine Urteilsfindung wesentliches Element bilden (vgl. Senat, Beschluss vom 23.02.2015, I-26 W 14/14 (AktE) aaO, Rn. 28, juris m.w.N.).

    In diesem Rahmen sind dem Aktionär die für seine Ermessensausübung erforderlichen Auskünfte zu erteilen, da ihm nicht zugemutet werden kann, die Tätigkeit der Verwaltung ohne die dafür erforderlichen Informationen "abzusegnen" und ihr das Vertrauen auszusprechen (BGH, Beschluss vom 05.11.2013, II ZB 28/12, Rn. 39; Urteil vom 18.10.2004, II ZR 250/02, Rn. 10 f.; BGH, Urteil vom 20.05.1985, II ZR 165/84, Rn. 6; Senat, Beschluss vom 23.02.2015, I-26 W 14/14 (AktE) aaO, Rn. 29; alle zitiert aus juris).

  • OLG Düsseldorf, 22.06.2017 - 6 AktG 1/17

    Zulässigkeit und Begründetheit eines Freigabeantrags betreffend die Eintragung

    Mit dem Merkmal der "Erforderlichkeit" der Auskunft sollen missbräuchlich ausufernde Auskunftsbegehren verhindert werden, um die Hauptversammlung nicht mit überflüssigen, für eine sachgemäße Beurteilung des Gegenstands der Tagesordnung unerheblichen Fragen zu belasten (BGH, Beschluss vom 14. Januar 2014, Az. II ZB 5/12, juris Rn. 26; BGH, Urteil vom 18. Oktober 2004, Az. II ZR 250/02, juris Rn. 9; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Februar 2015, 26 W 14/14, juris Rn. 28; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Juli 2015, 26 W 16/14, juris Rn. 61.) Die Auskunftspflicht in der Hauptversammlung gemäß § 131 Abs. 1 AktG besteht zudem nur insoweit, als der Auskunftsanspruch des Aktionärs nicht bereits anderweitig erfüllt worden ist.
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