Rechtsprechung
   BPatG, 05.10.2007 - 26 W (pat) 22/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,34054
BPatG, 05.10.2007 - 26 W (pat) 22/05 (https://dejure.org/2007,34054)
BPatG, Entscheidung vom 05.10.2007 - 26 W (pat) 22/05 (https://dejure.org/2007,34054)
BPatG, Entscheidung vom 05. Januar 2007 - 26 W (pat) 22/05 (https://dejure.org/2007,34054)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,34054) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 10.04.2008 - I ZB 98/07

    Cigarettenpackung

    Auf die Beschwerde der Antragstellerin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben und die Löschung der Marke angeordnet (BPatG, Beschl. v. 5.10.2007 - 26 W(pat) 22/05, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht