Rechtsprechung
| BPatG, 05.11.2003 - 26 W (pat) 185/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 28.01.1999 - C-303/97
Sektkellerei Kessler
Auszug aus BPatG, 05.11.2003 - 26 W (pat) 185/99
Die Kenntnis dieses Umstandes sowie der Tatsache, dass Klöster ihre Produkte heute nicht selten - wenn auch unter genauen Vorgaben für deren Zusammensetzung und Herstellungsweise - sogar von Auftragsunternehmen fertigen lassen, ist auch von dem maßgeblichen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (EuGH GRUR Int 1999, 345, 348, Nr. 36 - Sektkellerei Kessler) zu erwarten.
- BPatG, 18.01.2021 - 26 W (pat) 568/20
Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Scheyern" - Fehlen einer Auseinandersetzung …
dd) Außerdem hat sich die Markenstelle nicht mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. 27 W (pat) 548/14 - Kloster Wettenhausen; 26 W (pat) 501/11 - Kloster Beuerberger Naturkraft; 26 W (pat) 185/99 - Zinnaer Abtei) befasst.