Rechtsprechung
   BPatG, 24.03.2010 - 26 W (pat) 2/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,31474
BPatG, 24.03.2010 - 26 W (pat) 2/10 (https://dejure.org/2010,31474)
BPatG, Entscheidung vom 24.03.2010 - 26 W (pat) 2/10 (https://dejure.org/2010,31474)
BPatG, Entscheidung vom 24. März 2010 - 26 W (pat) 2/10 (https://dejure.org/2010,31474)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,31474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 54 Abs 2 S 2 MarkenG, § 54 MarkenG, § 53 MarkenG, § 71 Abs 1 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - kein fristgerechter Widerspruch gegen Löschungsbegehren - Löschung der Marke ohne Sacherörterung - Beschwerde aus formellen Gründen zulässig - sachlich-rechtlicher Einwand unzulässig - keine Erfolgsaussicht - ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - kein fristgerechter Widerspruch gegen Löschungsbegehren - Löschung der Marke ohne Sacherörterung - Beschwerde aus formellen Gründen zulässig - sachlich-rechtlicher Einwand unzulässig - keine Erfolgsaussicht - ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - kein fristgerechter Widerspruch gegen Löschungsbegehren - Löschung der Marke ohne Sacherörterung - Beschwerde aus formellen Gründen zulässig - sachlich-rechtlicher Einwand unzulässig - keine Erfolgsaussicht - ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - kein fristgerechter Widerspruch gegen Löschungsbegehren - Löschung der Marke ohne Sacherörterung - Beschwerde aus formellen Gründen zulässig - sachlich-rechtlicher Einwand unzulässig - keine Erfolgsaussicht - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht