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| BPatG, 19.05.2004 - 26 W (pat) 202/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 19.05.2004 - 26 W (pat) 202/00
Die Frage der Verwechslungsgefahr i.S. der genannten Vorschrift ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922, 923 - Canon).Bei der Prüfung der Ähnlichkeit der Vergleichszeichen ist grundsätzlich auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen (EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ/TISSERAND).
- BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01
"GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …
Auszug aus BPatG, 19.05.2004 - 26 W (pat) 202/00
Solche zweckgebundene Soft- bzw Hardware wird regelmäßig neben der beworbenen Dienstleistung nicht als selbständig beworbene und bezeichnete Handelsware in Erscheinung treten (BGH WRP 2004, 357 - GeDIOS). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 19.05.2004 - 26 W (pat) 202/00
Die Frage der Verwechslungsgefahr i.S. der genannten Vorschrift ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; GRUR 1998, 922, 923 - Canon).
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 19.05.2004 - 26 W (pat) 202/00
Die Feststellung der Prägung des Gesamteindrucks eines mehrteiligen Zeichens durch einen Bestandteil setzt jedoch voraus, daß die weiteren Bestandteile so in den Hintergrund treten, daß sie für den Verkehr an Bedeutung verlieren und zum Gesamteindruck des Zeichens nicht beitragen (BGH GRUR 2000, 233 - RAUSCH/ELFI RAUCH). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 19.05.2004 - 26 W (pat) 202/00
Bei der Prüfung der Ähnlichkeit der Vergleichszeichen ist grundsätzlich auf den Gesamteindruck abzustellen, den sie hervorrufen (EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2000, 506 - ATTACHÉ/TISSERAND). - BGH, 13.11.2003 - I ZR 184/01
"MIDAS/medAS"; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 19.05.2004 - 26 W (pat) 202/00
Vielmehr erscheint die angegriffene Marke bei unbefangener Betrachtung wie das einheitliche Wort "etravel", bei dem der erste Buchstabe lediglich eine graphische Ausgestaltung erfahren hat (BGH MarkenR 2004, 125 - MIDAS/medAS).
- BPatG, 21.03.2007 - 29 W (pat) 4/05 Häufig umfasst das Leistungsangebot im Marktsegment der Telekommunikation neben der Dienstleistung als Zusatzleistung die Veräußerung eines entsprechenden Datenverarbeitungsgerätes, d. h. Produkt und Leistung ergänzen einander (vgl. 25 W (pat) 49/03 - Cybermaxx; 26 W (pat) 202/00 - e-Travel; 29 W (pat) 104/02 - PiN - Präsenz im Netz/ PINE; 29 W (pat) 147/02 - vtron/ cytron; Richter/ Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 13. Aufl., S. 63, 64).