Rechtsprechung
| BPatG, 20.12.1995 - 26 W (pat) 42/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,39042) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 31.07.2012 - 27 W (pat) 511/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Massaker" - Verstoß gegen die guten Sitten
Auch witzige Aussagen erregen dann Anstoß (BPatG GRUR 1996, 408 (409) - Cosa nostra; BPatG Beschl. v. 20.12.1995 - 26 W (pat) 42/94 - KGB Kollektive Getränke Basis). - BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 502/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Berliner Reichstagsbrand" - kein Sittenverstoß - …
Da der Durchschnittsverbraucher in der modernen Werbung immer häufiger damit konfrontiert wird, dass Waren und Dienstleistungen mit Kennzeichnungen versehen werden, bei welchen negative, schockierende oder auch den guten Geschmack verletzende Bedeutungsgehalte mitschwingen (…vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 503 zu § 8; zur Gesamtproblematik in verfassungsrechtlicher Hinsicht BVerfG GRUR 2001, 170 - Schockwerbung; GRUR 2003, 442 -Benetton-Werbung II; Ruess WRP 2002, 1376; BPatG GRUR 1996, 408, 409 - COSA NOSTRA; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 42/94 - KGB), ist bei der Annahme einer politischen oder gesellschaftlichen Anstößigkeit Zurückhaltung geboten.