Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (24)

• BGH, 28.02.2002 - I ZB 10/99

  "BONUS II"; Unterscheidungskraft eines Wortes

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Ohne Erfolg beruft sich die Anmelderin schließlich darauf, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ein großzügiger Maßstab anzulegen sei und jede noch so geringe Unterscheidungskraft ausreiche, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH GRUR 2004, 502, 504 -Gabelstapler II; BGH GRUR 2002, 816, 817 -Bonus II; BGH GRUR 2001, 56, 57 -Likörflasche; BGH GRUR 2000, 502, 503 -St. Pauli Girl).
• BPatG, 21.06.2006 - 26 W (pat) 158/04

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Die Zahl "24" wird in den unterschiedlichsten Wortzusammenstellungen und Bereichen des täglichen Lebens als Kürzel und Synonym für "rund um die Uhr" bzw. "24 Stunden", insbesondere eine rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der im Internet angebotenen Waren und Dienstleistungen verwendet (vgl. Senat PAVIS PROMA 26 W (pat) 158/04 - mailing24; BPatG 25 W (pat) 113/04 -adress24).
• BPatG, 22.04.2002 - 30 W (pat) 157/01

  Fehlende Unterscheidungskraft bei Wechsel zwischen Groß- und Kleinschreibung auch …

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Ein betrieblicher Herkunftshinweis kann auch nicht aus der graphischen Ausgestaltung der für sich genommen und auch in ihrer Kombination nicht schutzfähigen Wortbestandteile hergeleitet werden (vgl. BPatG GRUR 2002, 889/890 -Fantastic; GRUR 2000, 805, 806 -Immo-Börse;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 99 m. w. N.).

 
• BPatG, 26.04.2006 - 25 W (pat) 113/04

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Die Zahl "24" wird in den unterschiedlichsten Wortzusammenstellungen und Bereichen des täglichen Lebens als Kürzel und Synonym für "rund um die Uhr" bzw. "24 Stunden", insbesondere eine rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der im Internet angebotenen Waren und Dienstleistungen verwendet (vgl. Senat PAVIS PROMA 26 W (pat) 158/04 - mailing24; BPatG 25 W (pat) 113/04 -adress24).
• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Insoweit darf der für die Feststellung der Unterscheidungskraft entscheidende Maßstab nicht zu weit abgesenkt werden (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, 1030 -DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT;… Ströbele/Hacker a. a. O., § 8 Rn. 102).
• BGH, 13.04.2000 - I ZB 6/98

  Likörflasche; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke (Flasche)

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Ohne Erfolg beruft sich die Anmelderin schließlich darauf, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ein großzügiger Maßstab anzulegen sei und jede noch so geringe Unterscheidungskraft ausreiche, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH GRUR 2004, 502, 504 -Gabelstapler II; BGH GRUR 2002, 816, 817 -Bonus II; BGH GRUR 2001, 56, 57 -Likörflasche; BGH GRUR 2000, 502, 503 -St. Pauli Girl).
• EuGH, 04.10.2001 - C-517/99

  Merz & Krell

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Für kennzeichnungsrechtliche Monopole ist damit nur Raum, soweit diese geeignet sind, dem Verbraucher die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren und damit die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen (vgl. EuGH GRUR 2001, 1148, 1149 -BRAVO).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Da sich die Verbindung der Wortelemente -auch unter Einbeziehung der Bildbestandteile -in ihrer Summenwirkung erschöpft und nicht über die Zusammenfügung der beschreibenden Elemente "beauty", "24" und "de" hinausgeht, fehlt dem Prüfzeichen auch in der Kombination ihrer Einzelbestandteile die Eignung zur betrieblichen Herkunftsangabe (…vgl. EuGH a. a. O. -Postkantoor, S. 678; EuGH GRUR 2004, 680, 681 -BIOMILD; GRUR 2006, 229, 231 -BioID).
• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Keine Unterscheidungskraft weisen vor allem solche Marken auf, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt zuordnen (vgl. BGH GRUR 2001, 1151, 1152 -marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 -URLAUB DIREKT).
• BPatG, 10.03.2000 - 33 W (pat) 125/99

  Unterscheidungskraft einer Marke aufgrund ihrer grafischen Gestaltung

  Auszug aus BPatG, 09.12.2009 - 26 W (pat) 48/09

  Ein betrieblicher Herkunftshinweis kann auch nicht aus der graphischen Ausgestaltung der für sich genommen und auch in ihrer Kombination nicht schutzfähigen Wortbestandteile hergeleitet werden (vgl. BPatG GRUR 2002, 889/890 -Fantastic; GRUR 2000, 805, 806 -Immo-Börse;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 99 m. w. N.).
• BGH, 20.11.2003 - I ZB 15/98

  "Gabelstapler II"; Anforderungen an die Wiedergabe einer Marke; …
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee
• EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

  NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …
• BPatG, 12.08.1997 - 27 W (pat) 65/96
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 25/97

  St. Pauli Girl; Unterscheidungskraft einer aus fernöstlichen Schriftzeichen …
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel
• BPatG, 20.04.2005 - 32 W (pat) 92/04
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
• EuG, 22.05.2008 - T-254/06

  Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 12.12.2007 - T-117/06

  DeTeMedien / OHMI (suchen.de) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuGH, 29.04.2004 - C-456/01

  Henkel / HABM

• BPatG, 22.05.2012 - 29 W (pat) 2/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bueroservice 24.de (Wort-Bild-Marke)" - teilweise …

  In ständiger Rechtsprechung geht das Bundespatentgericht deshalb davon aus, dass "de" nur als Kürzel für den Teil einer Internetadresse steht und die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit gibt (BPatG 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; 29 W (pat) 124/02 - cam24.de jeweils m. w. N.), so dass dieser Buchstabenfolge keine Bedeutung beigemessen werden kann und es für die Unterscheidungskraft lediglich auf den Bedeutungsgehalt der Second-Level-Domain "Bueroservice24" ankommt.
• BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 169/10

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Entertainer.de " - keine …

  In ständiger Rechtsprechung geht das Bundespatentgericht deshalb davon aus, dass "de" nur als Kürzel für den Teil einer Internetadresse steht und die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit gibt (BPatG 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; 29 W (pat) 124/02 - cam24.de jeweils m. w.  N.), so dass dieser Buchstabenfolge keine Bedeutung beigemessen werden kann und es für die Unterscheidungskraft lediglich auf den Bedeutungsgehalt der Second-Level-Domain "entertainer" ankommt.
• BPatG, 25.06.2010 - 29 W (pat) 505/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "klebewelten.de (Wort-Bild-Marke)" …

  In ständiger Rechtsprechung geht das Bundespatentgericht deshalb davon aus, dass "de" nur als Kürzel für den Teil einer Internetadresse steht und die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit gibt (BPatG 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; 29 W (pat) 124/02 - caqm4.de jeweils m. w. N.), so dass dieser Buchstabenfolge keine Bedeutung beigemessen werden kann und es für die Unterscheidungskraft lediglich auf den Bedeutungsgehalt der Second-Level-Domain " klebewelten " ankommt.
• BPatG, 03.09.2014 - 29 W (pat) 559/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "beauty-pro" - Unterscheidungskraft - kein …

  Im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, die, wie z.B. Parfümerie- oder Kosmetikwaren, der Schönheit dienen oder sich, wie z.B. Werbung, mit der Schönheitsbranche befassen, wurde "beauty" - auch in Zusammensetzungen mit anderen Wörtern - bereits mehrfach die Unterscheidungskraft abgesprochen (u.a. BPatG, Beschluss vom 09.12.2009, 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de; Beschluss vom 11.05.2004, 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; Beschluss vom 14.11.2002, 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; Beschluss vom 24.10.2002, 32 W (pat) 21/06 - New Beauty; Beschluss vom 23.10.2003, 25 W (pat) 110/03 - beauty24.de).
• BPatG, 24.01.2017 - 28 W (pat) 3/17

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dachtuning.de …

  Ihm kommt in Kombination mit den beiden beschreibenden Angaben "Dach" und "tuning" daher kein herkunftshinweisender Charakter zu (…vgl. EuG GRUR Int 2008, 330 - suchen.de;BPatG 26 W (pat) 48/09 - beauty24.de;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage 2015, § 8, Rdnr. 173).