Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 51/07

  Sogar wenn man von einer Wortneuschöpfung ausginge, würde dieser Umstand allein keine Schutzfähigkeit begründen (vgl. EuGH GRUR 2004, 146 -DOUBLEMINT); gleiches gilt für eine mögliche Mehrdeutigkeit der Begriffskombination (…vgl. EuGH a. a. O.-DOUBLEMINT).
• BPatG, 30.05.2001 - 32 W (pat) 11/01

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 51/07

  In der von der Markenstelle zitierten Entscheidung "Bodensee-Arena" (BPatG 32 W (pat) 011/01) sei festgestellt worden, dass diese Bezeichnung nicht jeglicher Unterscheidungskraft entbehre, da der Verkehr daran gewöhnt sei, dass Stadien Namen mit örtlichem Bezug hätten und auf einen bestimmten Betreiber hinweisen würden.
• BGH, 03.11.2005 - I ZB 14/05

  Unterscheidungsfähigkeit und Freiheitsbedürfnis der Bezeichnung "Casino Bremen" …

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 51/07

  In der Entscheidung "Casino Bremen" (vgl. GRUR 2006, 503) habe der BGH die Eintragung für ursprüngliche Tätigkeiten eines Casinos zwar abgelehnt, jedoch für Dienstleistungen wie sportliche und kulturelle Aktivitäten zugelassen.

 
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 51/07

  Insbesondere vermag auch der Umstand, dass andere Wortkombinationen gleichen Sinngehalts für Mitbewerber zur Verfügung stehen, keine Schutzfähigkeit zu begründen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 -Postkantoor).
• BPatG, 25.10.1999 - 30 W (pat) 132/95

  Unterscheidungskraft von Marken mit einer Kombination zweier bestimmter Farbtöne

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 51/07

  Dabei sind an das Erfordernis der laubhaftmachung keine überzogenen Anforderungen zu stellen; es reicht aus, dass nach dem schlüssigen Vortrag und den vorgelegten Unterlagen eine Verkehrsdurchsetzung als möglich erscheint (vgl. BPatG GRUR 2000, 428, 432 -Farbmarke schwarz/gelb).
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 51/07

  Sofern die Anmelderin mit Blick auf die Entscheidung "Düsseldorf International" (vgl. 29 W (pat) 388/98) ein Freihaltebedürfnis in Abrede stellt, gilt es zum einen zu berücksichtigen, dass diese Entscheidung schon länger zurückliegt und durch die Rechtsprechung des EuGH (z. B. "Chiemsee", vgl. GRUR 1999, 723) überlagert worden ist.
• BPatG, 09.01.2007 - 24 W (pat) 121/05

  Papaya

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 51/07

  Des weiteren könnte aber selbst eine identische Voreintragung keinen Anspruch auf Eintragung der vorliegenden Marke begründen (vgl. BPatG GRUR 2007, 333 -Papaya).
• BPatG, 31.03.1999 - 29 W (pat) 388/98

  Auszug aus BPatG, 26.11.2008 - 26 W (pat) 51/07

  Sofern die Anmelderin mit Blick auf die Entscheidung "Düsseldorf International" (vgl. 29 W (pat) 388/98) ein Freihaltebedürfnis in Abrede stellt, gilt es zum einen zu berücksichtigen, dass diese Entscheidung schon länger zurückliegt und durch die Rechtsprechung des EuGH (z. B. "Chiemsee", vgl. GRUR 1999, 723) überlagert worden ist.