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   BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18   

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https://dejure.org/2018,36142
BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18 (https://dejure.org/2018,36142)
BPatG, Entscheidung vom 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18 (https://dejure.org/2018,36142)
BPatG, Entscheidung vom 29. Oktober 2018 - 26 W (pat) 516/18 (https://dejure.org/2018,36142)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (35)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18
    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH a. a. O. Rdnr. 8 - #darferdas?; GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH a. a. O. - #darferdas?; a. a. O. Rdnr. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).

    ee) Angesichts der bereits dargelegten Üblichkeit der Verbindung "2Go" auch im einschlägigen Warenbereich fehlt es an Besonderheiten in syntaktischer oder semantischer Hinsicht, die die gewählte Kombination als ungewöhnlich erscheinen lassen und eine Unterscheidungskraft begründen könnten (EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 98 Postkantoor; BGH GRUR 2009, 949 Rdnr. 13 - My World).

    Denn es ist unzulässig, die Anmeldung in der Art und Weise einzuschränken, dass die Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes, mit der angemeldeten Bezeichnung gerade beschriebenes Merkmal nicht aufweisen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 114 Postkantoor; BGH GRUR 2009, 778 Rdnr. 9 - Willkommen im Leben; BPatG 26 W (pat) 16/15 - Spider Bottle).

  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

    DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und

    Auszug aus BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18
    Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (EuGH MarkenR 2007, 204 Rdnr. 77 f. - CELLTECH; BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress).

    aaa) Zwar ist die Zusammenschreibung der Bestandteile "Drink", "2" und "Go" sprachlich nicht korrekt, aber dabei handelt es sich um ein in der Produktwerbung verbreitetes stilistisches Mittel, das das Vorliegen einer Sachaussage nicht in Frage stellt (vgl. BGH GRUR 2014, 1204, Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress; BPatG 28 W (pat) 555/17 - EASYCLIP ; MarkenR 2008, 413, 416 - Saugauf).

  • BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 16/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Spider Bottle" - keine Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18
    Denn es ist unzulässig, die Anmeldung in der Art und Weise einzuschränken, dass die Waren oder Dienstleistungen ein bestimmtes, mit der angemeldeten Bezeichnung gerade beschriebenes Merkmal nicht aufweisen (vgl. EuGH GRUR 2004, 674 Rdnr. 114 Postkantoor; BGH GRUR 2009, 778 Rdnr. 9 - Willkommen im Leben; BPatG 26 W (pat) 16/15 - Spider Bottle).
  • BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 514/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "goFit" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Es ist den angesprochenen Verkehrskreisen auch aus den Komposita "No-Go", "Stop-and-Go" oder "to go" im Sinne "für unterwegs/zum Mitnehmen" bekannt, die Aufnahme in den Duden gefunden haben (s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; BPatG 25 W (pat) 6/18 - goRecht, 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go; BPatG 29 W (pat) 89/97 - go first).
  • BPatG, 14.07.2022 - 25 W (pat) 48/21
    So wird ein im Straßenverkauf zu erwerbender Kaffee häufig als "Coffee2go" bezeichnet (vgl. auch BPatG 25 W (pat) 546/18 - Ready2Ride; 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go).
  • BPatG, 10.09.2019 - 25 W (pat) 546/18
    So wird ein im Straßenverkauf zu erwerbender Kaffee häufig auch als "Coffee2go" bezeichnet (vgl. hierzu die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 29. Oktober 2018, 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go, mit weiteren Nachweisen; siehe auch in Bezug auf die Ziffer "4" als Stellvertreterzeichen für das englische Wort "for" die Senatsentscheidung vom 19. Juni 2017, 25 W (pat) 523/15 - ROOM4- YOU; die genannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 15.10.2020 - 25 W (pat) 59/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Tools4Tools" - fehlende Unterscheidungskraft

    Weiterhin werden in Wort-/Zifferkombinationen die Ziffern "2" und "4" auch im inländischen Sprachgebrauch häufig als Synonym bzw. als Platzhalter für die klanglich identischen englischen Wörter "to" und "for" benutzt (vgl. BPatG 26 W (pat) 516/18 - Drink2Go; 25 W (pat) 546/18 - ready2ride; 25 W (pat) 523/15 - ROOM4YOU; jeweils mit weiteren Nachweisen; alle Entscheidungen sind im Volltext über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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