Weitere Entscheidungen unten: RG, 16.06.1883 | Generalanwalt beim EuGH, 21.09.1982

Rechtsprechung
   EuGH, 10.11.1982 - 261/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,429
EuGH, 10.11.1982 - 261/81 (https://dejure.org/1982,429)
EuGH, Entscheidung vom 10.11.1982 - 261/81 (https://dejure.org/1982,429)
EuGH, Entscheidung vom 10. November 1982 - 261/81 (https://dejure.org/1982,429)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,429) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Rau / De Smedt

    1 . FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - INVERKEHRBRINGEN DER ERZEUGNISSE - UNTERSCHIEDE DER NATIONALEN REGELUNGEN - BEHINDERUNGEN DES GEMEINSCHAFTLICHEN WARENAUSTAUSCHS - ZULÄSSIGKEITSVORAUSSETZUNGEN

  • EU-Kommission

    Rau / De Smedt

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit einer Bestimmung der belgischen Regelung über die Form der Verpackung der im Einzelhandel vertriebenen Margarine mit dem Gemeinschaftsrecht; Einführung von Margarine nur in Würfelform; Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmässige ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 30
    1. FREIER WARENVERKEHR - MENGENMÄSSIGE BESCHRÄNKUNGEN - MASSNAHMEN GLEICHER WIRKUNG - INVERKEHRBRINGEN DER ERZEUGNISSE - UNTERSCHIEDE DER NATIONALEN REGELUNGEN - BEHINDERUNGEN DES GEMEINSCHAFTLICHEN WARENAUSTAUSCHS - ZULÄSSIGKEITSVORAUSSETZUNGEN

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 507
  • GRUR Int. 1983, 293
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • EuGH, 12.03.1987 - 178/84

    Kommission / Deutschland

    28 FERNER HAT DER GERICHTSHOF IN STÄNDIGER RECHTSPRECHUNG ( UNTER ANDEREM IN DEN URTEILEN VOM 20. FEBRUAR 1979 IN DER RECHTSSACHE 120/78, REWE, SLG. 1979, 649, UND VOM 10. NOVEMBER 1982 IN DER RECHTSSACHE 261/81, RAU, SLG. 1982, 3961 ) AUSGEFÜHRT : "...*IN ERMANGELUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN REGELUNG DES INVERKEHRBRINGENS DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE (( SIND )) HEMMNISSE FÜR DEN FREIEN BINNENHANDEL DER GEMEINSCHAFT, DIE SICH AUS DEN UNTERSCHIEDEN DER NATIONALEN REGELUNGEN ERGEBEN, HINZUNEHMEN, SOWEIT EINE SOLCHE NATIONALE REGELUNG, DIE UNTERSCHIEDSLOS FÜR EINHEIMISCHE WIE FÜR EINGEFÜHRTE ERZEUGNISSE GILT, DADURCH GERECHTFERTIGT WERDEN KANN, DASS SIE NOTWENDIG IST, UM ZWINGENDEN ERFORDERNISSEN, UNTER ANDEREM DES VERBRAUCHERSCHUTZES, GERECHT ZU WERDEN.
  • EuGH, 20.09.1988 - 302/86

    Kommission / Denmark

    6 Für die Entscheidung des vorliegenden Rechtsstreits ist zunächst darauf hinzuweisen, daß nach ständiger Rechtsprechung ( Urteil vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78, Rewe, Slg. 1979, 649; Urteil vom 10. November 1982 in der Rechtssache 261/81, Rau, Slg. 1982, 3961 ) in Ermangelung einer gemeinschaftlichen Regelung des Inverkehrbringens der betreffenden Erzeugnisse Hemmnisse für den freien Binnenhandel der Gemeinschaft, die sich aus den Unterschieden der nationalen Regelungen ergeben, hinzunehmen sind, soweit eine solche nationale Regelung, die unterschiedslos für einheimische wie für eingeführte Erzeugnisse gilt, dadurch gerechtfertigt werden kann, daß sie notwendig ist, um zwingenden Erfordernissen des Gemeinschaftsrechts gerecht zu werden.
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2011 - C-509/09

    eDate Advertising - Gerichtliche Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen -

    49 - Vgl. u. a. Urteile vom 20. Februar 1979, Rewe-Zentral ("Cassis de Dijon", 120/78, Slg. 1979, 649), vom 10. November 1982, Rau Lebensmittelwerke (261/81, Slg. 1982, 3961), sowie vom 14. Juli 1988, 3 Glocken u. a. (407/85, Slg. 1988, 4233) und Zoni (90/86, Slg. 1988, 4285).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   RG, 16.06.1883 - Rep. I. 242/261/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1883,176
RG, 16.06.1883 - Rep. I. 242/261/81 (https://dejure.org/1883,176)
RG, Entscheidung vom 16.06.1883 - Rep. I. 242/261/81 (https://dejure.org/1883,176)
RG, Entscheidung vom 16. Juni 1883 - Rep. I. 242/261/81 (https://dejure.org/1883,176)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1883,176) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Maßgeblichkeit der englischen Sprache bei Konnossementsklauseln für in Deutschland mit deutschen Rhedern geschlossene Frachtverträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 11, 100
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 05.05.2020 - 2 BvR 859/15

    Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

    Im Rahmen der Erforderlichkeit prüft der Gerichtshof, ob das Ziel nicht ebenso wirksam durch andere Maßnahmen erreicht werden kann, die das zu schützende Gut weniger beeinträchtigen (vgl. EuGH, Urteil vom 10. November 1982, Rau/De Smedt, C-261/81, Slg. 1982, I-3962 ; Urteil vom 12. Juli 2001, Jippes, C-189/01, Slg. 2001, I-5693 ; Urteil vom 8. Juli 2010, Afton Chemical, C-343/09, Slg. 2010, I-7062 ; Urteil vom 21. Juli 2011, Beneo-Orafti, C-150/10, Slg. 2011, I-6881 ; Urteil vom 4. Mai 2016, Polen/Parlament und Rat, C-358/14, EU:C:2016:323, Rn. 78; Kadelbach, in: v. der Groeben/Schwarze/Hatje, Europäisches Unionsrecht, 7. Aufl. 2015, Art. 5 EUV Rn. 52), während die Angemessenheit - die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne - kaum eine Rolle spielt (vgl. EuGH, Urteil vom 29. April 1982, Merkur, C-147/81, Slg. 1982, I-1389 ; Urteil vom 13. November 1990, FEDESA, C-331/88, Slg. 1990, I-4057 ; Urteil vom 5. Mai 1998, National Farmers Union, C-157/96, Slg. 1998, I-2236 ; Urteil vom 12. Mai 2002, Omega, C-27/00 u.a., Slg. 2002, I-2599 ; Urteil vom 28. Juli 2011, Agrana Zucker, C-309/10, Slg. 2011, I-7337 ; Urteil vom 23. Oktober 2012, Nelson u.a., C-581/10 u.a., EU:C:2012:657, Rn. 71; Calliess, in: ders./Ruffert, EUV/AEUV, 5. Aufl. 2016, Art. 5 EUV Rn. 44; Pache, in: Pechstein/Nowak/Häde, Frankfurter Kommentar EUV/GRC/AEUV, 2017, Bd. 1, Art. 5 EUV Rn. 149; vgl. auch Emiliou, The principle of proportionality in European Law, 1996, S. 134).
  • BGH, 02.12.1991 - II ZR 274/90

    Fautfrachtanspruch des Verfrachters bei Konsekutiv-Raumfrachtvertrag - Auslegung

    Daß er überwiegend in englischer Sprache abgefaßt ist, besagt für sich allein angesichts der weiten Verbreitung der englischen Sprache im Seefrachtgeschäft nichts über das anzuwendende Recht (st. Rspr. vgl. z.B. ROHG 7, 146, 153; RGZ 11, 100, 104; RGZ 19, 33, 34; RGZ 39, 65, 67).

    Damit ist indessen nicht entschieden, daß diese englischsprachige Klausel auch nach deutschem Rechtsverständnis zu interpretieren wäre (so aber z.T. das Hans. OLG Hamburg HansGZ 1881, 121, 127; HansGZ 1881, 137, 143; ferner RGZ 11, 100, 104 f.).

  • OLG Hamburg, 19.06.2008 - 6 U 26/07

    Multimodaler Transport: Frachtführerhaftung bei Brand eines Containers durch

    Auch mit ihrer weiteren Argumentation, da der Seetransport zum Zeitpunkt der Reparatur längst abgeschlossen gewesen sei, habe sich das Schiff nicht mehr im Risiko befunden, der Verfrachter habe wieder Einfluss nehmen können und die Reparatur habe "mit allen Fällen von Missgeschick, welche sich mit der Benutzung des Schiffes als Transportmittel ereignen möchte" (so Reichsgericht RGZ 11, 100 zitiert nach Rabe, a.a.O., § 607 Rz. 2) nichts mehr zu tun gehabt, vermag die Klägerin nicht durchzudringen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 21.09.1982 - 261/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,10842
Generalanwalt beim EuGH, 21.09.1982 - 261/81 (https://dejure.org/1982,10842)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21.09.1982 - 261/81 (https://dejure.org/1982,10842)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21. September 1982 - 261/81 (https://dejure.org/1982,10842)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,10842) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Walter Rau Lebensmittelwerke gegen De Smedt PVBA.

    Freier Warenverkehr - Margarine

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht