Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 20.04.1989

Rechtsprechung
   EuGH, 11.07.1989 - 265/87   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Schräder / Hauptzollamt Gronau

    EWG-Vertrag, Artikel 39, 4O und 43; Verordnung Nr . 2727/75 des Rates, Artikel 4 Absatz 4 in der Fassung der Verordnung Nr . 1579/86
    1 . Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Getreide - Mitverantwortungsabgabe - Rechtsgrundlage

  • EU-Kommission

    Schräder / Hauptzollamt Gronau

  • Jurion

    Befreiung der im Betrieb des Erzeugers vorgenommenen ersten Getreideverarbeitung von der Mitverantwortungsabgabe; Geeignete Maßnahmen zur Herstellung der Gleichheit zwischen den Wirtschaftsteilnehmern; Gültigkeit der Verordnung Nr. 1579/86/EW und der Verordnung Nr. 2040/86/EWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Getreide - Mitverantwortungsabgabe - Rechtsgrundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges




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Wird zitiert von ... (165)  

  • EuGH, 05.10.1994 - C-280/93

    Deutschland / Rat

    Folglich können die Ausübung des Eigentumsrechts und die freie Berufsausübung namentlich im Rahmen einer gemeinsamen Marktorganisation Beschränkungen unterworfen werden, sofern diese Beschränkungen tatsächlich dem Gemeinwohl dienenden Zielen der Gemeinschaft entsprechen und nicht einen im Hinblick auf den verfolgten Zweck unverhältnismässigen, nicht tragbaren Eingriff darstellen, der die so gewährleisteten Rechte in ihrem Wesensgehalt antastet (vgl. Urteile vom 11. Juli 1989 in der Rechtssache 265/87, Schräder, Slg. 1989, 2237, Randnr. 15, und vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 5/88, Wachauf, Slg. 1989, 2609, Randnr. 18, sowie Urteil Kühn, a. a. O., Randnr. 16).
  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2016 - C-157/15

    Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott kann ein Kopftuchverbot in Unternehmen

    53 - Urteile Schräder HS Kraftfutter (265/87, EU:C:1989:303, Rn. 21), Jippes u. a. (C-189/01, EU:C:2001:420, Rn. 81) und ERG u. a. (C-379/08 und C-380/08, EU:C:2010:127, Rn. 86); im selben Sinne auch Urteil Gauweiler u. a. (C-62/14, EU:C:2015:400, Rn. 91).
  • EuGH, 10.12.2002 - C-491/01

    British American Tobacco Investments und Imperial Tobacco

    Folglich kann die Ausübung des Eigentumsrechts Beschränkungen unterworfen werden, sofern diese Beschränkungen tatsächlich dem Gemeinwohl dienenden Zielen der Gemeinschaft entsprechen und nicht einen im Hinblick auf den verfolgten Zweck unverhältnismäßigen, nicht tragbaren Eingriff darstellen, der die so gewährleisteten Rechte in ihrem Wesensgehalt antastet (u. a. Urteile vom 11. Juli 1989 in der Rechtssache 265/87, Schräder, Slg. 1989, 2237, Randnr. 15, vom 5. Oktober 1994 in der Rechtssache C-280/93, Deutschland/Rat, Slg. 1994, I-4973, Randnr. 78, und vom 29. April 1999 in der Rechtssache C-293/97, Standley u. a., Slg. 1999, I-2603, Randnr. 54).
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   Generalanwalt beim EuGH, 20.04.1989 - 265/87   

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Hermann Schräder HS Kraftfutter GmbH & Co. KG gegen Hauptzollamt Gronau.

    Mitverantwortungsabgabe im Getreidesektor

Verfahrensgang

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