Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Beleidigung, Meinungsfreiheit, Facebook, Auskunft

• openjur.de
• webshoprecht.de

  Ablehnung der Herausgabe von Nutzerdaten durch Facebook

 
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  "Pädophilen-Trulla" - Beschimpfungen von Politikern auf Facebook keine Beleidigung, § 185 StGB

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG

• media-kanzlei-frankfurt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Volltext)

  "Drecks F*tze" als zulässige Meinungsäußerung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Renate Künast darf auf Facebook als "Sondermüll", "Schlampe" und Schlimmeres beschimpft werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Politikerin Renate Künast muss bei Facebook übelste Beschimpfungen hinnehmen - kein Auskunftsanspruch gegen Facebook hinsichtlich Bestandsdaten der Nutzer nach § 14 Abs. 3 TMG

• lto.de (Pressebericht, 19.09.2019)

  Verbalattacken auf Renate Künast: Hass, den Politiker aushalten müssen?

 
• haufe.de (Kurzinformation)

  Wenn Richter Beleidigungen großzügig durchwinken

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Facebook-Beschimpfungen von Politikerin zulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Beschwerde von Künast gegen Facebook wegen Herausgabe von Nutzerdaten teilweise erfolgreich

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Künast-Urteil: Landgericht Berlin ändert seine Entscheidung zu Facebook-Beleidigungen ab

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Beschimpfungen und Hass gegen Politiker - was ist die Grenze des Zumutbaren?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Bezeichnung einer Politikerin als "Stück Scheiße", "Krank im Kopf", "Geisteskrank", "Schlampe", "Gehirn Amputiert", "Drecks Fotze" stellen zulässige Meinungsäußerung dar - Polarisierende Äußerung der Politikerin rechtfertigt polemische, überspitzte und sexistische Kritik

Besprechungen u.ä. (8)

• HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Künast, "taz" und die (neuen) Grenzen der Meinungsfreiheit

• HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

  Apropos Künast-Fall

• lhr-law.de (Entscheidungsanmerkung)

  Lex Facebook?

 
• verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Apropos Künast-Fall

• zeit.de (Entscheidungsbesprechung)

  Hasskommentare: Widerlich und die Würde verletzend (Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler; ZEIT ONLINE, 23.09.2019)

• spiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

  Künast-Prozess: Beleidigung! Rechtsstaat? Hasskultur? (Thomas Fischer; SPIEGEL Online, 21.09.2019)

• Telepolis (Entscheidungsbesprechung)

  Künast-Fall als Testballon für eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (RA Johannes Eisenberg; Telepolis, 27.09.2019)

• forum-recht-online.de (Entscheidungsbesprechung)

  Let’s talk about Hate

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
  +3

  Weitere Entscheidungen mit demselben BezugOLG Frankfurt, 16.04.2020 - 16 U 9/20

  Äußerungsrecht: Interpretation mehrdeutiger Äußerungen muss kenntlich gemacht

  KG, 11.03.2020 - 10 W 13/20

  Beschwerde einer Politikerin wegen ihres Antrags gegen eine

  LG Frankfurt/Main, 05.12.2019 - 3 O 194/19

  Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Renate Künast

Sonstiges (2)

• lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

  Umstrittene Entscheidung zu Verbalattacken gegen Künast: Anwälte zeigen LG-Richter wegen Rechtsbeugung an

• lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

  Beschimpfungen im Netz: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Verfahrensgang

• LG Berlin, 09.09.2019 - 27 AR 17/19
• LG Berlin, 16.11.2019 - 27 AR 17/19
• LG Berlin, 21.01.2020 - 27 AR 17/19
• KG, 11.03.2020 - 10 W 13/20

Papierfundstellen

• MMR 2019, 754
• K&R 2019, 747
• afp 2019, 540

Wird zitiert von ... (3)

• KG, 11.03.2020 - 10 W 13/20

  Beschwerde einer Politikerin wegen ihres Antrags gegen eine …

  Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 09.09.2019, 27 AR 17/19, in der Gestalt des teilweisen Abhilfebeschlusses des Landgerichts Berlin vom 21.01.2020 in folgendem Umfang geändert:.

  Das Landgericht Berlin hatte die Anträge der Antragstellerin mit seinem Beschluss vom 09.09.2019, 27 AR 17/19, zunächst insgesamt zurückgewiesen.

• LG Frankfurt/Main, 30.01.2020 - 3 O 90/19

  Zur Unzulässigkeit der Wiedergabe eines (Falsch-)Zitats in einem Sharepic

  Dies ergibt sich bereits aus der Äußerung des Beklagten selbst, aber auch aus den Weiterungen der Veröffentlichung der Äußerungen der Klägerin, wie sie z.B. im Beschluss des LG Berlin vom 09.09.2019 (Az. 27 AR 17/19, MMR 2019, 754 = K&R 2019, 747 m. krit. Anm. Höch, K&R 2019, 680) zum Ausdruck kommen.
• LG Bielefeld, 10.10.2019 - 11 Ns 39/18

  Sascha Krolzig

  Anders als in den von der Verteidigung angeführten jüngeren Urteilen (vgl. etwa LG Berlin, Beschluss vom 09. September 2019 - 27 AR 17/19 -, Rn. 7, juris), geht es aber vorliegend in erster Linie nicht um die Frage der Überspitzung von Kritik in der politischen Diskussion im Wege der Polemik und um die Abgrenzung zur Schmähkritik.