Volltextveröffentlichungen (4)

• Burhoff online

  Beleidigung, Meinungsfreiheit, Facebook, Auskunft

• openjur.de
• media-kanzlei-frankfurt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Volltext)

  "Drecks F*tze" als zulässige Meinungsäußerung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Renate Künast darf auf Facebook als "Sondermüll", "Schlampe" und Schlimmeres beschimpft werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Politikerin Renate Künast muss bei Facebook übelste Beschimpfungen hinnehmen - kein Auskunftsanspruch gegen Facebook hinsichtlich Bestandsdaten der Nutzer nach § 14 Abs. 3 TMG

• lto.de (Pressebericht, 19.09.2019)

  Verbalattacken auf Renate Künast: Hass, den Politiker aushalten müssen?

 
• haufe.de (Kurzinformation)

  Wenn Richter Beleidigungen großzügig durchwinken

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Facebook-Beschimpfungen von Politikerin zulässig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Bezeichnung einer Politikerin als "Stück Scheiße", "Krank im Kopf", "Geisteskrank", "Schlampe", "Gehirn Amputiert", "Drecks Fotze" stellen zulässige Meinungsäußerung dar - Polarisierende Äußerung der Politikerin rechtfertigt polemische, überspitzte und sexistische Kritik

Besprechungen u.ä. (4)

• beck.de (Entscheidungsbesprechung)

  Politiker müssen sich auch «sehr weit überzogene Kritik» gefallen lassen

• juris.de (Entscheidungsbesprechung)

  "Schlampe", "Drecks Fotze" und "Stück Scheiße" als zulässige Meinungsäußerung (jurisPR-StrafR 22/2019 Anm. 1)

• spiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

  Künast-Prozess: Beleidigung! Rechtsstaat? Hasskultur? (Thomas Fischer; SPIEGEL Online, 21.09.2019)

• Telepolis (Entscheidungsbesprechung)

  Künast-Fall als Testballon für eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (RA Johannes Eisenberg; Telepolis, 27.09.2019)

Sonstiges (2)

• lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

  Umstrittene Entscheidung zu Verbalattacken gegen Künast: Anwälte zeigen LG-Richter wegen Rechtsbeugung an

• lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

  Beschimpfungen im Netz: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Papierfundstellen

• K&R 2019, 747