Volltextveröffentlichungen (11)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Streitwert von nur 500,00 EUR für E-Mail-Spam / Richter geht von nur geringem Aufwand beim Umgang mit Spam aus, da er selbst für die Löschung belästigender E-Mails weniger als 3 Sekunden benötigt

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Unterlassungserklärung wegen E-Mail-Spams darf nicht auf die konkret benutzte E-Mail-Adresse beschränkt werden / Streitwert für E-Mail-Spam (”1,5 unverlangte Werbe-E-Mails pro Woche”) liegt bei 500,00 EUR

• IWW

 
• openjur.de

  Streitwert, Unterlassung, Spam-Mail, unverlangte Werbung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 3 ZPO, § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 BGB
  Wirtschaftsrecht Strafrecht Handelsrecht Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Sonstiges | Streitwert, Unterlassung, Spam-Mail, unverlangte Werbung

• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  § 3 ZPO, § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 BGB
  Streitwert bei "Spam"-Mails

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Werbeemails (Spam) - Unterlassungsanspruch und Streitwert

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  RVG § 23 Abs. 1; ZPO §§ 3 ff.
  Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Ansatz eines Streitwerts von nicht mehr als 500 EUR im Falle einer Übersendung von ca. 1,5 unverlangten, auf den ersten Blick als Werbung erkennbaren Werbe-E-Mails pro Woche

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Ansatz eines Streitwerts von nicht mehr als 500 EUR im Falle einer Übersendung von ca. 1,5 unverlangten, auf den ersten Blick als Werbung erkennbaren Werbe-E-Mails pro Woche

• Jurion

  Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Ansatz eines Streitwerts von nicht mehr als 500 EUR im Falle einer Übersendung von ca. 1,5 unverlangten, auf den ersten Blick als Werbung erkennbaren Werbe-E-Mails pro Woche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Streitwert bei E-Mail-Spam 500 EUR

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unverlangte Werbe-E-Mail (Spam) - Herabsetzung des Streitwerts

Papierfundstellen

• NJW 2012, 468
• NJW-RR 2011, 1613
• GRUR-RR 2012, 95 (Ls.)