Volltextveröffentlichungen (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Streitwert von nur 500,00 EUR für E-Mail-Spam / Richter geht von nur geringem Aufwand beim Umgang mit Spam aus, da er selbst für die Löschung belästigender E-Mails weniger als 3 Sekunden benötigt

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Unterlassungserklärung wegen E-Mail-Spams darf nicht auf die konkret benutzte E-Mail-Adresse beschränkt werden / Streitwert für E-Mail-Spam (”1,5 unverlangte Werbe-E-Mails pro Woche”) liegt bei 500,00 EUR

• IWW

 
• openjur.de

  Streitwert, Unterlassung, Spam-Mail, unverlangte Werbung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 3 ZPO, § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 BGB
  Wirtschaftsrecht Strafrecht Handelsrecht Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Sonstiges | Streitwert, Unterlassung, Spam-Mail, unverlangte Werbung

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Werbeemails (Spam) - Unterlassungsanspruch und Streitwert

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  RVG § 23 Abs. 1; ZPO §§ 3 ff.
  Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter ...

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter ...

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Streitwert bei E-Mail-Spam 500 EUR

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unverlangte Werbe-E-Mail (Spam) - Herabsetzung des Streitwerts

Papierfundstellen

• NJW 2012, 468
• NJW-RR 2011, 1613
• GRUR-RR 2012, 95 (Ls.)

Wird zitiert von ...

• LG Düsseldorf, 16.04.2018 - 20 T 2/18
  Unter diesen Umständen ist ein Streitwertes von 250, 00 EUR anzunehmen (unter Bezugnahme auf LG Düsseldorf, 10.04.2017 - 20 T 16/17 - AG Düsseldorf, 27.10.2014 - 20 C 6875/14 - Festsetzung auf 500, 00 EUR, jeweils einen Gewerbebetrieb betreffend, bei dem das Unterlassungsinteresse grundsätzlich höher als bei Privatpersonen zu bewerten sein dürfte ; AG Mülheim, 17.05.2011 - 27 C 2550/10 - OLG Hamm, 17.10.2013 - 6 U 95/13 - mit einer ausführlichen Auswertung der Streitwertfestsetzungen durch verschiedene Gerichte ).