Rechtsprechung
   AG Mülheim/Ruhr, 17.05.2011 - 27 C 2550/10   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unterlassungserklärung wegen E-Mail-Spams darf nicht auf die konkret benutzte E-Mail-Adresse beschränkt werden / Streitwert für E-Mail-Spam (”1,5 unverlangte Werbe-E-Mails pro Woche”) liegt bei 500,00 EUR

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Streitwert von nur 500,00 EUR für E-Mail-Spam / Richter geht von nur geringem Aufwand beim Umgang mit Spam aus, da er selbst für die Löschung belästigender E-Mails weniger als 3 Sekunden benötigt

  • IWW
  • openjur.de

    Streitwert, Unterlassung, Spam-Mail, unverlangte Werbung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 3 ZPO, § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 BGB
    Wirtschaftsrecht Strafrecht Handelsrecht Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Sonstiges | Streitwert, Unterlassung, Spam-Mail, unverlangte Werbung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 3 ZPO, § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 BGB
    Streitwert bei "Spam"-Mails

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Werbeemails (Spam) - Unterlassungsanspruch und Streitwert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 23 Abs. 1; ZPO §§ 3 ff.
    Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Ansatz eines Streitwerts von nicht mehr als 500 EUR im Falle einer Übersendung von ca. 1,5 unverlangten, auf den ersten Blick als Werbung erkennbaren Werbe-E-Mails pro Woche

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") richtet sich nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Bemessung des Streitwerts der Klage eines Unternehmers auf Unterlassung der Zusendung unverlangter Werbe-E-Mails ("Spam") nach dem klägerischen Unterlassungsinteresse; Ansatz eines Streitwerts von nicht mehr als 500 EUR im Falle einer Übersendung von ca. 1,5 unverlangten, auf den ersten Blick als Werbung erkennbaren Werbe-E-Mails pro Woche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 468
  • NJW-RR 2011, 1613
  • GRUR-RR 2012, 95 (Ls.)
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