Rechtsprechung
VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Versetzung eines Generals in den einstweiligen Ruhestand; Formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Entscheidung des Bundespräsidenten zur Versetzung eines Generals in den einstweiligen Ruhestand wegen Verlusts des Vertrauens in eine ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.01.2006)
Bundeswehr: "Ungeheuerliche Indiskretion"
- spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.01.2006)
Bundeswehr: Jung soll Generäle feuern
- n-tv.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.01.2006)
Nur "zu unbequem"? Jung entlässt zwei Generäle
Besprechungen u.ä.
- De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Geheimjustiz im Wandel der Zeit
In Nachschlagewerken
- Wikipedia(Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)+1Weitere Entscheidungen mit demselben BezugVG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06
Hans-Heinrich Dieter
BVerwG, 04.04.2007 - 2 WDB 6.06Verschwiegenheitspflicht; personenbezogene Daten; Disziplinarsache; mutmaßliche
Hans-Heinrich Dieter
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VG Köln, 02.06.2007 - 27 L 525/06
Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Anordnung der sofortigen Vollziehung …
Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06
Seien Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage hat die Kammer mit Beschluss vom 02. Juni 2006 (27 L 525/06) abgelehnt.Wie die Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 02. Juni 2006 - 27 L 525/06 - ausgeführt hat, ist die Entscheidung insbesondere nicht infolge fehlender Anhörung gemäß § 28 VwVfG rechtswidrig, weil Entscheidungen nach § 50 SG aufgrund ihrer Eigenart keine vorherige Anhörung des Betroffenen erfordern.
Insoweit kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Begründung des Beschlusses der Kammer vom 02. Juni 2006 - 27 L 525/06 - und auf die Begründung des die Beschwerde gegen den Beschluss der Kammer zurückweisenden Beschlusses des OVG NRW vom 19. September 2006 - 1 B 1103/06 - Bezug genommen werden.
- VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06
Jürgen Ruwe
Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06
Einer der Beschuldigten war Leutnant (Lt) D. S. , Sohn des Klägers im Verfahren VG Köln 27 K 840/06. - BVerwG, 27.02.2003 - 1 WB 57.02
Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06
Die weiterhin vom Kläger als Verfahrensfehler gerügte fehlende Beteiligung der Vertrauensperson nach dem Soldatenbeteiligungsgesetz betrifft, worauf bereits das OVG NRW hingewiesen hat, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. September 2006 - 1 B 1103/06 - vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 27. Februar 2003 - 1 WB 57.02 -, BVerwGE 118, 25, nicht die formelle Rechtmäßigkeit der Verfügung, sondern ist im Rahmen der materiellen Rechtmäßigkeit der Personalmaßnahme zu überprüfen.
- VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06
Antragsfrist; Beschwerdeanlass; Verwendung; Versetzung; Personalanpassungsgesetz; …
Eine Kopie des Vermerks wurde dem Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant E. - dem Kläger im Verfahren VG Köln 27 K 746/06 -, in seiner Eigenschaft als vorgesetzte (höhere) Einleitungsbehörde vorgelegt.