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   VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06   

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https://dejure.org/2007,18373
VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06 (https://dejure.org/2007,18373)
VG Köln, Entscheidung vom 21.12.2007 - 27 K 746/06 (https://dejure.org/2007,18373)
VG Köln, Entscheidung vom 21. Dezember 2007 - 27 K 746/06 (https://dejure.org/2007,18373)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Versetzung eines Generals in den einstweiligen Ruhestand; Formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Entscheidung des Bundespräsidenten zur Versetzung eines Generals in den einstweiligen Ruhestand wegen Verlusts des Vertrauens in eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.01.2006)

    Bundeswehr: "Ungeheuerliche Indiskretion"

  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.01.2006)

    Bundeswehr: Jung soll Generäle feuern

  • n-tv.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.01.2006)

    Nur "zu unbequem"? Jung entlässt zwei Generäle

Besprechungen u.ä.

  • De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Geheimjustiz im Wandel der Zeit

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia
    +1
    Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug
    VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06

    Hans-Heinrich Dieter

    BVerwG, 04.04.2007 - 2 WDB 6.06

    Verschwiegenheitspflicht; personenbezogene Daten; Disziplinarsache; mutmaßliche

    (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Hans-Heinrich Dieter

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • VG Köln, 02.06.2007 - 27 L 525/06

    Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Anordnung der sofortigen Vollziehung

    Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06
    Seien Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage hat die Kammer mit Beschluss vom 02. Juni 2006 (27 L 525/06) abgelehnt.

    Wie die Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 02. Juni 2006 - 27 L 525/06 - ausgeführt hat, ist die Entscheidung insbesondere nicht infolge fehlender Anhörung gemäß § 28 VwVfG rechtswidrig, weil Entscheidungen nach § 50 SG aufgrund ihrer Eigenart keine vorherige Anhörung des Betroffenen erfordern.

    Insoweit kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Begründung des Beschlusses der Kammer vom 02. Juni 2006 - 27 L 525/06 - und auf die Begründung des die Beschwerde gegen den Beschluss der Kammer zurückweisenden Beschlusses des OVG NRW vom 19. September 2006 - 1 B 1103/06 - Bezug genommen werden.

  • VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06

    Jürgen Ruwe

    Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06
    Einer der Beschuldigten war Leutnant (Lt) D. S. , Sohn des Klägers im Verfahren VG Köln 27 K 840/06.
  • BVerwG, 27.02.2003 - 1 WB 57.02
    Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06
    Die weiterhin vom Kläger als Verfahrensfehler gerügte fehlende Beteiligung der Vertrauensperson nach dem Soldatenbeteiligungsgesetz betrifft, worauf bereits das OVG NRW hingewiesen hat, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. September 2006 - 1 B 1103/06 - vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 27. Februar 2003 - 1 WB 57.02 -, BVerwGE 118, 25, nicht die formelle Rechtmäßigkeit der Verfügung, sondern ist im Rahmen der materiellen Rechtmäßigkeit der Personalmaßnahme zu überprüfen.
  • VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06

    Antragsfrist; Beschwerdeanlass; Verwendung; Versetzung; Personalanpassungsgesetz;

    Eine Kopie des Vermerks wurde dem Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant E. - dem Kläger im Verfahren VG Köln 27 K 746/06 -, in seiner Eigenschaft als vorgesetzte (höhere) Einleitungsbehörde vorgelegt.
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