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   VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06   

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https://dejure.org/2007,14112
VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06 (https://dejure.org/2007,14112)
VG Köln, Entscheidung vom 21.12.2007 - 27 K 840/06 (https://dejure.org/2007,14112)
VG Köln, Entscheidung vom 21. Dezember 2007 - 27 K 840/06 (https://dejure.org/2007,14112)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausgestaltung der Versetzung von Generälen in den einstweiligen Ruhestand; Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der durch Verfügung des Bundespräsidenten erfolgten Versetzung eines Generals in den einstweiligen Ruhestand; Anforderungen an die Substantiierung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.01.2006)

    Bundeswehr: "Ungeheuerliche Indiskretion"

  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 23.01.2006)

    Bundeswehr: Jung soll Generäle feuern

  • n-tv.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.01.2006)

    Nur "zu unbequem"? Jung entlässt zwei Generäle

Besprechungen u.ä.

  • De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Geheimjustiz im Wandel der Zeit

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2006 - 1 B 1141/06

    Jürgen Ruwe

    Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06
    Das OVG NRW hat die dagegen eingelegte Beschwerde des Klägers mit Beschluss vom 19. September 2006 (1 B 1141/06) zurückgewiesen.

    Insoweit kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Begründung des Beschlusses der Kammer vom 02. Juni 2006 - 27 L 519/06 - und auf die Begründung des die Beschwerde gegen den Beschluss der Kammer zurückweisenden Beschlusses des OVG NRW vom 19. September 2006 - 1 B 1141/06 - Bezug genommen werden.

  • VG Köln, 02.06.2006 - 27 L 519/06

    Versetzung eines Generalleutnants in den einstweiligen Ruhestand ; Anforderungen

    Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06
    Den Antrag des Klägers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage hat die Kammer mit Beschluss vom 02. Juni 2006 (27 L 519/06) abgelehnt.

    Insoweit kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Begründung des Beschlusses der Kammer vom 02. Juni 2006 - 27 L 519/06 - und auf die Begründung des die Beschwerde gegen den Beschluss der Kammer zurückweisenden Beschlusses des OVG NRW vom 19. September 2006 - 1 B 1141/06 - Bezug genommen werden.

  • BVerfG, 07.07.1993 - 2 BvR 1107/92

    Meinungsfreiheit bei einem hohen Berufsoffizier der Bundeswehr

    Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06
    vgl. BVerfG, Beschluss vom 07. Juli 1993 - 2 BvR 1107/92 -, DVBl. 1994, 103.
  • VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06

    Antragsfrist; Beschwerdeanlass; Verwendung; Versetzung; Personalanpassungsgesetz;

    Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06
    Eine Kopie des Vermerks wurde dem Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant E. - dem Kläger im Verfahren VG Köln 27 K 746/06 -, in seiner Eigenschaft als vorgesetzte (höhere) Einleitungsbehörde vorgelegt.
  • BVerwG, 27.02.2003 - 1 WB 57.02
    Auszug aus VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 840/06
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Februar 2003 - 1 WB 57.02 -, BVerwGE 118, 25; OVG NRW, Beschluss vom 19. September 2006 - 1 B 1103/06 -.
  • VG Köln, 21.12.2007 - 27 K 746/06

    Hans-Heinrich Dieter

    Einer der Beschuldigten war Leutnant (Lt) D. S. , Sohn des Klägers im Verfahren VG Köln 27 K 840/06.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2006 - 1 B 1141/06
    Der Antragsteller beantragt, den angefochtenen Beschluss zu ändern und die aufschiebende Wirkung der Klage VG Köln, 27 K 840/06 gegen die Verfügung des Bundespräsidenten vom 26. Januar 2006 wiederherzustellen, Die Antragsgegnerin beantragt, die Beschwerde zurückzuweisen.
  • VG Köln, 02.06.2006 - 27 L 519/06
    Der im Hinblick auf die mit Verfügung vom 07. Februar 2006 angeordnete sofortige Vollziehung statthafte Antrag des Antragstellers gemäß § 80 Abs. 5 VwGO, die aufschiebende Wirkung der Klage 27 K 840/06 gegen die Verfügung des Bundespräsidenten vom 26. Januar 2006 wiederherzustellen, ist zulässig, aber nicht begründet.
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