Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Verbotenes Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport, Anabolika, Doping, GenXXL, WADA-Verbotsliste

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Verbotenes Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport, Anabolika, Doping, GenXXL, WADA-Verbotsliste

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewerbsmäßiges Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs - 920 Js 54/11 - 5/11, 27 KLs 5/11
• BGH, 18.09.2013 - 2 StR 365/12

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 26.03.2009 - 3 StR 579/08

  Nichtmehrvorhandensein des Wertes des Erlangten im Vermögen des Betroffenen als …

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Bei derartigen Vermögensverhältnissen kann gemäß § 73c Abs. 1 Satz 2 1. Alt. StGB nach pflichtgemäßen Ermessen von einer Verfallsanordnung ganz oder teilweise abgesehen werden (vgl. BGH NStZ 2000, 589, 590; BGH NStZ 2010, 86-87).

  Eine unbillige Härte liegt demnach nicht schon dann vor, wenn der Verfallsbetrag nicht beigetrieben werden kann oder der Betroffene vermögenslos geworden und unfähig ist, die Mittel für seinen Unterhalt aufzubringen (BGH NStZ 2010, 86-87).

• BGH, 30.05.2008 - 1 StR 166/07

  Zur Strafbarkeit unwahrer und irreführender Werbung mit Gewinnmitteilungen und …

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Der Umfang des Erlangten ist dabei nach Maßgabe des Bruttoprinzips zu bemessen (BGHSt 52, 227, 248).

  Hiernach sind die Vermögenswerte, die der Täter oder Teilnehmer in irgendeiner Phase des Tatablaufs unmittelbar erlangt hat, in ihrer Gesamtheit abzuschöpfen, ohne dass Gegenleistungen oder sonstige Aufwendungen in Abzug gebracht werden (BGHSt 47, 369, 370 f.; BGHSt 52, 227, 248).

• BGH, 13.06.2001 - 3 StR 131/01

  Voraussetzungen der Härteklausel bei der Verfallsanordnung (Berücksichtigung von …

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Eine unbillige Härte kommt nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa BGHR StGB § 73c Härte 7, 11) dann in Betracht, wenn die Anordnung des Verfalls schlechthin ungerecht wäre und das Übermaßverbot verletzen würde.

 
• BGH, 14.09.2004 - 1 StR 202/04

  Verfallsanordnung wegen Rüstungsexporten in den Iran auf dem Umweg über Dubai

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Eine unbillige Härte kommt nach ständiger Rechtsprechung (vgl. etwa BGHR StGB § 73c Härte 7, 11) dann in Betracht, wenn die Anordnung des Verfalls schlechthin ungerecht wäre und das Übermaßverbot verletzen würde.
• BGH, 21.08.2002 - 1 StR 115/02

  Abschöpfung des Taterlöses bei Embargoverstößen

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Hiernach sind die Vermögenswerte, die der Täter oder Teilnehmer in irgendeiner Phase des Tatablaufs unmittelbar erlangt hat, in ihrer Gesamtheit abzuschöpfen, ohne dass Gegenleistungen oder sonstige Aufwendungen in Abzug gebracht werden (BGHSt 47, 369, 370 f.; BGHSt 52, 227, 248).
• BGH, 13.05.1986 - 5 StR 143/86

  Kuriertätigkeit als Handeltreiben; Begehung der Tat im Inland

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Es handelt sich um eine in jeder Hinsicht als Inlandstat zu behandelnde, gemäß § 3 StGB dem deutschen Strafrecht unterworfene (vgl. BGH NStZ 1986, 415 m.w.N.;… LK-StGB-Werle/Jeßberger zu § 9 Rn. 54) Inlandstat.
• AG Rosenheim, 05.05.2010 - 7 Ds 270 Js 1745/09

  Verkehr von Arzneimitteln: Strafbarkeit des Besitzes von Arzneimitteln bei …

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Von dem in § 6a Abs. 1 AMG verwendeten Merkmal "im Sport" wird nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Übereinstimmung und entsprechend dem Willen des Gesetzgebers (BT-Drucks. 13/9996 S. 13) auch "Bodybuilding" und generell der Freizeitsport erfasst, ohne dass es darauf ankommt, ob die erstrebte Leistungssteigerung auf Aktivitäten im Wettkampf, im Training oder in der Freizeit gerichtet ist (…vgl. BGH 5 StR 248 /09 Rn. 8 - zitiert nach juris = NStZ 2010, 170-171;… BGH 5 StR 425/11 Rn. 13; AG Rosenheim 7 Ds 270 Js 1745/09 09 - Rn. 65 - zitiert nach juris).
• BGH, 14.12.2011 - 5 StR 425/11

  Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport (Bewertungseinheit; …

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Von dem in § 6a Abs. 1 AMG verwendeten Merkmal "im Sport" wird nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Übereinstimmung und entsprechend dem Willen des Gesetzgebers (BT-Drucks. 13/9996 S. 13) auch "Bodybuilding" und generell der Freizeitsport erfasst, ohne dass es darauf ankommt, ob die erstrebte Leistungssteigerung auf Aktivitäten im Wettkampf, im Training oder in der Freizeit gerichtet ist (…vgl. BGH 5 StR 248 /09 Rn. 8 - zitiert nach juris = NStZ 2010, 170-171; BGH 5 StR 425/11 Rn. 13;… AG Rosenheim 7 Ds 270 Js 1745/09 09 - Rn. 65 - zitiert nach juris).
• BGH, 12.07.2000 - 2 StR 43/00

  Unmittelbares Ansetzen zum Versuch; Voraussetzungen für Anordnung des Verfalls …

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Bei derartigen Vermögensverhältnissen kann gemäß § 73c Abs. 1 Satz 2 1. Alt. StGB nach pflichtgemäßen Ermessen von einer Verfallsanordnung ganz oder teilweise abgesehen werden (vgl. BGH NStZ 2000, 589, 590; BGH NStZ 2010, 86-87).
• BGH, 27.01.1998 - 1 StR 702/97

  Auszug aus LG Bonn, 06.02.2012 - 27 KLs 5/11

  Liegt ein solches Gewinnstreben vor, ist schon die erste der ins Auge gefassten Tathandlungen als gewerbsmäßig anzusehen (BGH NStZ-RR 03, 297, 298; NStZ 98, 305, 306; NStZ 1995, 85).
• BGH, 05.08.2009 - 5 StR 248/09

  Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport (Bodybuilding); …
• BGH, 20.01.2009 - 1 StR 705/08

  Tatort im Inland (Zurechnung des Verhaltens von Mittätern: …
• BGH, 22.10.2002 - 1 StR 169/02

  Weitere Verurteilung im FlowTex-Verfahren bestätigt