Weitere Entscheidung unten: VG Düsseldorf, 27.05.2011

Rechtsprechung
   VG Berlin, 16.12.2010 - 27 L 355.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,17779
VG Berlin, 16.12.2010 - 27 L 355.10 (https://dejure.org/2010,17779)
VG Berlin, Entscheidung vom 16.12.2010 - 27 L 355.10 (https://dejure.org/2010,17779)
VG Berlin, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - 27 L 355.10 (https://dejure.org/2010,17779)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 5 Abs. 1, 20 Abs. 4 JMStVtr; Art. 5 Abs. 3 GG
    Verbreitung jugendgefährdender Schriften fällt nicht unter Kunstfreiheit

  • openjur.de
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 5 Abs 1 JMStVtr, § 20 Abs 4 JMStVtr, Art 5 Abs 3 GG
    Jugendgefährdende Angebote auf einem Internetportal

  • Telemedicus

    Jugendmedienschutz bei erotischer Kunst im Internet

  • Telemedicus

    Jugendmedienschutz bei erotischer Kunst im Internet

  • kanzlei.biz

    Jugendgefährdende Inhalte versus Kunstfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Erotikinhalte und Kunstfreiheit

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Internetportal über erotische Kunst nicht zwingend von Kunstfreiheit geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Webseite mit erotischer Kunst kann gegen den Jugendschutz verstoßen

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kunst vs. Jugendschutz - Schutz der Jugend überwiegt Kunstfreiheit bei entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Hamburg, 04.01.2012 - 4 K 262/11

    Beanstandungs- und Untersagungsverfügung wegen Verstoßes seines Internetangebotes

    (a) Ob ein Angebot im Sinne von § 5 Abs. 1 JMStV geeignet ist, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen, ist vom Gericht uneingeschränkt überprüfbar; ein Beurteilungsspielraum kommt insoweit weder der Beklagten noch der KJM zu (VGH München, Urt. v. 23.3.2011, NJW 2011, 2678; VG Berlin, Beschl. v. 16.12.2010, 27 L 355.10, juris; VG Münster, Urt. v. 12.2.2010, 1 K 1608/09, juris).

    Auch wenn der KJM für diese Bewertung kein Beurteilungsspielraum zukommt, ist ihre Äußerung und Entscheidung jedoch als sachverständige Äußerung eines unabhängigen (vgl. § 14 Abs. 6 Satz 1 JMStV) und sachverständigen (§ 14 Abs. 3 Satz 1 JMStV) Gremiums anzusehen, die als sachverständige Aussage zu begreifen ist und im gerichtlichen Verfahren nur mit dem gleichen Aufwand in Frage gestellt werden kann, der notwendig ist, um die Tragfähigkeit fachgutachtlicher Äußerungen zu erschüttern (VGH München, Urt. v. 23.3.2011, NJW 2011, 2678; VG Berlin, Beschl. v. 16.12.2010, 27 L 355.10; Urt. v. 28.1.2009, VG 27 A. 61.07, beide in juris).

    Ist die Bewertung der KJM in diesem Sinn nicht in Frage gestellt, so ist dem Gericht verwehrt, seine eigene Bewertung an die Stelle der Bewertung der KJM zu setzen, vielmehr hat und darf das Gericht von der Richtigkeit der Bewertung durch das sachverständige Gremium ausgehen (VGH München, a.a.O.; VG Berlin, Beschl. v. 16.12.2010, a.a.O.).

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Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 27.05.2011 - 27 L 355/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6139
VG Düsseldorf, 27.05.2011 - 27 L 355/10 (https://dejure.org/2011,6139)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.05.2011 - 27 L 355/10 (https://dejure.org/2011,6139)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Mai 2011 - 27 L 355/10 (https://dejure.org/2011,6139)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Regelungsbefugnis Wiederholender Erlass eines Verwaltungsaktes Auslandszustellung Glücksspiel Kohärenzgebot

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    LZG NRW § 9 Abs 1 Nr 1 VwZG § 9 Abs 1 Nr 1 AEUV Art 56 GlüStV § 4 Abs 1 GlüStV § 4 Abs 4 GlüStV § 9 Abs 1
    Regelungsbefugnis Wiederholender Erlass eines Verwaltungsaktes Auslandszustellung Glücksspiel Kohärenzgebot

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zustellung eines Verwaltungsaktes einer deutschen Behörde an eine in Malta, Gibraltar, Großbritannien oder Nordirland lebende Person ist durch Einschreiben mit Rückschein möglich; Zulässigkeit der Zustellung eines Verwaltungsaktes einer deutschen Behörde an eine im ...

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Düsseldorf, 15.11.2011 - 27 K 6026/09

    Vermittlung öffentlichen Glücksspiels i.S.d. § 3 GlüStV im Internet durch ein im

    vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Mai 2011 - 27 L 355/10 -, Juris (Rn. 10 ff.).
  • VG Düsseldorf, 27.05.2011 - 27 L 1602/10

    Auslandszustellung Glücksspiel Kohärenz

    Die Einschätzung sieht sich in Bezug auf die Republik Malta durch die von der Kammer in dem Verfahren 27 L 355/10 eingeholten und den Beteiligten durch Verfügungen vom 6. Mai 2011 und 26. Mai 2011 zur Kenntnis gebrachten Auskünfte des Auswärtigen Amts vom 2. Mai 2011 und 25. Mai 2011 bestätigt.
  • VG Düsseldorf, 25.05.2011 - 27 L 923/10

    Pfändung Einziehung Zustellung Heilung Völkerrecht Einschreiben Rückschein

    Die Einschätzung sieht sich in Bezug auf Großbritannien durch die von der Kammer in dem Verfahren 27 L 355/10 eingeholte und mit gerichtlicher Verfügung vom 6. Mai 2011 in das vorliegende Verfahren eingeführte Auskunft des Auswärtigen Amts vom 2. Mai 2011 bestätigt.
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